In der Kleinen Anfrage mit der Druck­sachen­num­mer 8/53 hat das Säch­sis­che Staatsmin­is­teri­um für Soziales und Gesellschaftlichen Zusam­men­halt mit­geteilt, dass der Zuschlag für die Auss­chrei­bung für die Fach­soft­ware ÖGD – SN in der 45. Kalen­der­woche des Jahres 2024 erteilt wird und zwei Bieter Ange­bote abgegeben haben.

Frage 1: Ist der Zuschlag bere­its erfol­gt und wenn nicht, wann ist damit zu
rech­nen und was bed­ingt die Ver­schiebung des Zuschlages?

Frage 2: Falls der Zuschlag erfol­gt ist: Welch­es Unternehmen hat ihn
erhal­ten und aus welchen Grün­den?

Frage 3: Welch­es Unternehmen hat eben­falls ein Ange­bot abgegeben, aber den
Zuschlag nicht erhal­ten?

Frage 4: Aus welchen Grün­den wurde sich gegen das Ange­bot des in Frage 3
genan­nten Unternehmens entsch­ieden?

Antwort:

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Frage: In welch­er Höhe erhiel­ten die Katholis­chen Kirchen jew­eils jährlich von 2019 bis 2024 Finanzmit­tel des Freis­taates Sach­sen für die Polizeiseel­sorge?

Antwort:

Drs_8_296_1PDF-Datei (396 KB)

Frage: In welch­er Höhe erhiel­ten die Evan­ge­lis­chen Kirchen jew­eils jährlich von 2019 bis 2024 Finanzmit­tel des Freis­taates Sach­sen für die Polizeiseel­sorge?

Antwort:

Drs_8_295_1PDF-Datei (397,8 KB)

Frage 1: Wie viele Mit­glieder hat­ten die Katholis­chen Kirchen in Sach­sen jew­eils zum 31.12. in den Jahren 2019 bis 2023? (Bitte nach Jahren und Ver­band auf­schlüs­seln.)

Frage 2: Wie viele Mit­glieder trat­en jew­eils in den Jahren 2019 bis 2023 aus den Katholis­chen Kirchen in Sach­sen aus? (Bitte nach Jahren und Ver­band auf­schlüs­seln.)

Antwort:

Drs_8_294_1PDF-Datei (1,86 MB)

Frage 1: Wie viele Mit­glieder hat­ten die Evan­ge­lis­chen Kirchen in Sach­sen jew­eils zum 31.12. in den Jahren 2019 bis 2023? (Bitte nach Jahren und Ver­band auf­schlüs­seln.)

Frage 2: Wie viele Mit­glieder trat­en jew­eils in den Jahren 2019 bis 2023 aus den Evan­ge­lis­chen Kirchen in Sach­sen aus? (Bitte nach Jahren und Ver­band auf­schlüs­seln.)

Antwort:

Drs_8_293_1PDF-Datei (1,86 MB)

Frage: In welch­er Höhe wurde das Kirchgeld in glaubensver­schieden­er Ehe für die Katholis­chen Kirchen jew­eils in den Jahren von 2019 bis 2024 durch die Finanzämter des Freis­taates Sach­sen einge­zo­gen (bitte nach Jahren auf­schlüs­seln)?

Antwort:

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Frage: Von welchen Gebühren sind die Katholis­che Kirche und deren Gliederun­gen sowie deren öffentlich-rechtliche Anstal­ten, Stiftun­gen und Ver­bände im Freis­taat Sach­sen befre­it?

Antwort:

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Frage: Von welchen Gebühren sind die Evan­ge­lis­che Kirche und deren Gliederun­gen sowie deren öffentlich-rechtliche Anstal­ten, Stiftun­gen und Ver­bände im Freis­taat Sach­sen befre­it?

Antwort:

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Frage: Welche Kirchen und anderen kirch­lichen Gebäude, die von den Katholis­chen Kirchen zu kirch­lichen oder diakonis­chen Zwe-cken genutzt wer­den, ste­hen aktuell im Eigen­tum des Freis­taates Sach­sen (bitte jedes einzelne Gebäude konkret ausweisen)?

Antwort:

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Frage: Welche Kirchen und anderen kirch­lichen Gebäude, die von den Evan­ge­lis­chen Kirchen zu kirch­lichen oder diakonis­chen Zweck­en genutzt wer­den, ste­hen aktuell im Eigen­tum des Freis­taates Sach­sen (bitte jedes einzelne Gebäude konkret ausweisen)?

Antwort:

Drs_8_269_1PDF-Datei (184,41 KB)

Frage: In welch­er Höhe wurde das Kirchgeld in glaubensver­schieden­er Ehe für die Evan­ge­lis­chen Kirchen jew­eils in den Jahren von 2019 bis 2024 durch die Finanzämter des Freis­taates Sach­sen einge­zo­gen (bitte nach Jahren auf­schlüs­seln)?

Antwort:

Drs_8_264_1PDF-Datei (166,25 KB)

Frage: In welch­er Höhe haben die Katholis­chen Kirchen nach gegen­wär­tigem Stand in den Jahren 2019 bis 2024 Staat­sleis­tun­gen des Freis­taates Sach­sen erhal­ten (bitte nach Jahren auf­schlüs­seln)?

Antwort:

Drs_8_279_1PDF-Datei (391,95 KB)

Frage 1: Welche Medika­mente und weit­ere wichtige Phar­maerzeug­nisse sind nach Ken­nt­nis der Staat­sregierung derzeit von Lief­er­eng­pässen und
Liefer­verzögerun­gen betrof­fen?

Frage 2: Für welche der in Frage 1 angegebe­nen Erzeug­nisse ste­ht nach Ken­nt­nis der Staat­sregierung kurzfristig kein adäquater Ersatz zur Ver­fü­gung

Frage 3: Welche Schritte untern­immt oder plant die Staat­sregierung, um die Ver­sorgung mit Medika­menten und weit­eren wichti­gen Phar­maerzeug­nis­sen zu verbessern?

Frage 4: Welche Medika­mente, Phar­maerzeug­nisse oder Stoffe für deren Her­stel­lung wer­den derzeit in welchem Umfang bevor­ratet oder sollen kün­ftig bevor­ratet wer­den?

Frage 5: Welche Unternehmen stellen an welchen Stan­dorten in Sach­sen welche Medika­mente oder son­stige Phar­maerzeug­nisse her?

Antwort:

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Frage 1: Welche Zuschüsse oder Zuwen­dun­gen aus öffentlichen Mit­teln erhielt die Evan­ge­lis­che Akademie Sach­sen seit 2019 und für welche Pro­jek­te, Ver­anstal­tungsrei­hen oder ähn­liche Zwecke waren diese vorge­se­hen (bitte nach Jahren auf­schlüs­seln)?

Frage 2: Wie und mit welchem Ergeb­nis erfol­gten etwaige Ver­wen­dungsnach­weise?

Frage 3: Welche Mit­glieder der Staat­sregierung haben seit 2019 an welchen Ver­anstal­tun­gen der Evan­ge­lis­chen Akademie Sach­sen oder an welchen Gesprächen mit ihr teilgenom­men (bitte nach Jahren auf­schlüs­seln)?

Antwort:

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Frage: In welch­er Höhe erhiel­ten die Katholis­chen Kirchen jew­eils jährlich von 2019 bis 2024 Finanzmit­tel des Freis­taates Sach­sen für kirch­liche Kul­tur­denkmale?

Antwort:

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Frage: In welch­er Höhe erhiel­ten die Evan­ge­lis­chen Kirchen jew­eils jährlich von 2019 bis 2024 Finanzmit­tel des Freis­taates Sach­sen für kirch­liche Kul­tur­denkmale?

Antwort:

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Frage: In welch­er Höhe wurde die Kirchen­s­teuer für die Katholis­chen Kirchen jew­eils in den Jahren von 2019 bis 2024 durch die Finanzämter des Freis­taates Sach­sen einge­zo­gen (bitte nach Jahren auf­schlüs­seln)?

Antwort:

Drs_8_290_1PDF-Datei (191,39 KB)

Frage: In welch­er Höhe wurde die Kirchen­s­teuer für die Evan­ge­lis­chen Kirchen jew­eils in den Jahren von 2019 bis 2024 durch die Finanzämter des Freis­taates Sach­sen einge­zo­gen (bitte nach Jahren auf­schlüs­seln)?

Antwort:

Drs_8_289_1PDF-Datei (197,56 KB)

Frage 1: Welche sta­tis­tis­chen Dat­en oder Infor­ma­tio­nen liegen der Staat­sregierung über die Entwick­lung des Kranken­stands der säch­sis­chen Beschäftigten in den Jahren seit 2019 vor (bitte nach Jahren auf­schlüs­seln)?

Frage 2: Welche sta­tis­tis­chen Dat­en oder Infor­ma­tio­nen liegen der Staat­sregierung über die Verteilung der Ursachen von Krankheits­fällen im erfragten Zeitraum vor?

Antwort:

Drs_8_274_1PDF-Datei (4,94 MB)

Frage 1: Inwiefern müssen aus­ländis­che LKW-Fahrer*innen, die sich im Kon­text ihrer Erwerb­stätigkeit in der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land befind­en, kranken­ver­sichert sein? (Bitte nach EU- und Nicht-EU-Aus­land auf­schlüs­seln.)

Frage 2: Wie viele aus­ländis­che LKW-Fahrer*innen, die sich 2023 im Kon­text ihrer Erwerb­stätigkeit in der Bun­desre­pub­lik Deutsch­land beziehungsweise im Freis­taat Sach­sen befan­den, hat­ten keinen aus­re­ichen­den Kranken­ver­sicherungss­chutz? (Bitte nach EU- und Nicht-EU-Aus­land auf­schlüs­seln.)

Frage 3: Welche Kon­se­quen­zen hat ein fehlen­der Kranken­ver­sicherungss­chutz für die LKW-Fahrer*innen sowie die dazuge­höri­gen Unternehmen, ins­beson­dere im Krankheits­fall der Fahrer*innen? (Bitte nach EU- und Nicht-EU-Aus­land auf­schlüs­seln.)

Antwort:

Drs_8_280_1PDF-Datei (227,06 KB)

Frage 1: In welchen Land­kreisen und kre­is­freien Städten in Sach­sen gibt es gültige Hitzeak­tion­spläne?

Frage 2: In welchen Kom­munen in Sach­sen gibt es gültige
Hitzeak­tion­spläne?

Frage 3: Welche säch­sis­chen Land­kreise, kre­is­freien Städte und
Kom­munen arbeit­en nach Ken­nt­nis der Staat­sregierung an
Hitzeak­tion­splä­nen?

Frage 4: Welche Unter­stützung bietet die Staat­sregierung den Kom­munen,
Land­kreisen und kre­is­freien Städten bei der Erstel­lung und Umset­zung von
Hitzeak­tion­splä­nen an?

Frage 5: Welche weit­eren Maß­nah­men untern­immt oder plant die Staat­sregierung,
um die Bevölkerung kün­ftig bess­er vor den Fol­gen von Hitzewellen zu schützen?

Antwort:

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Frage 1: Welche Zuschüsse oder Zuwen­dun­gen aus öffentlichen Mit­teln erhielt die Katholis­che Akademie des Bis­tums Dres­den-Meißen seit 2019 und für welche Pro­jek­te, Ver­anstal­tungsrei­hen oder ähn­liche Zwecke waren diese vorge­se­hen (bitte nach Jahren auf­schlüs­seln)?

Frage 2: Wie und mit welchem Ergeb­nis erfol­gten etwaige Ver­wen­dungsnach­weise?

Frage 3: Welche Mit­glieder der Staat­sregierung haben seit 2019 an welchen Ver­anstal­tun­gen der Katholis­chen Akademie des Bis­tums Dres­den-Meißen oder an welchen Gesprächen mit ihr teilgenom­men (bitte nach Jahren auf­schlüs­seln)?

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Minuten Hör­funksendezeit erhiel­ten die Evan­ge­lis­chen Kirchen in öffentlich-rechtlichen Rund­funk- und Fernse­hanstal­ten in Sach­sen jew­eils in den Jahren von 2019 bis 2024 (bitte nach Jahren auf­schlüs­seln)?

Frage 2: Wie viele Minuten Fernsehsendezeit erhiel­ten die Evan­ge­lis­chen Kirchen in öffentlich-rechtlichen Rund­funk- und Fernse­hanstal­ten in Sach­sen jew­eils in den Jahren von 2019 bis 2024 (bitte nach Jahren auf­schlüs­seln)?

Frage 3: Wie viele Per­so­n­en waren in den ver­gan­genen fünf Jahren Vertreter*innen der Evan­ge­lis­chen Kirchen in jew­eils welchen Auf­sichts- und Pro­gram­mor­ga­nen öffentlich-rechtlich­er Rund­funk- und Fernse­hanstal­ten im Freis­taat Sach­sen?

Antwort:

Drs_8_268_1PDF-Datei (126,87 KB)

Frage: In welch­er Höhe erhielt die Katholis­che Kirche jew­eils jährlich von 2019 bis 2024 Finanzmit­tel des Freis­taates Sach­sen für die kirch­liche
Jugen­dar­beit?

Antwort:

Drs_8_277_1PDF-Datei (298,29 KB)

Frage: In welch­er Höhe erhielt die Evan­ge­lis­che Kirche jew­eils jährlich von 2019 bis 2024 Finanzmit­tel des Freis­taates Sach­sen für die kirch­liche Jugen­dar­beit?

Antwort:

Drs_8_276_1PDF-Datei (299,06 KB)

Frage 1: Welch­es Finanzvol­u­men wandte das MDR-Fernse­hen in den Jahren 2014 bis 2024 für die Kirchenredak­tion auf (bitte nach Jahren auf­schlüs­seln sowie Sachkosten und Per­son­alkosten angeben)?

Frage 2: Wie war die Kirchenredak­tion des MDR-Fernse­hens in den Jahren 2014 bis 2024 per­son­ell aus­ges­tat­tet (bitte nach Jahren auf­schlüs­seln)?

Frage 3: Welche Sendun­gen mit jew­eils wie vie­len Sendeminuten wur­den durch die Kirchenredak­tion des MDR-Fernse­hens in den Jahren 2014 bis 2024 produziert(bitte nach Jahren auf­schlüs­seln)?

Antwort:

Drs_8_278_1PDF-Datei (241,61 KB)

Frage 1: Wie stellte sich die Zahl der reg­istri­erten Hunde in Sach­sen zum Stich­tag 31.12.2023 dar? (Bitte, wenn möglich, nach Rassen und Mis­chlin­gen, son­st nach Lis­ten­hun­den und anderen Hun­den sowie nach Landkreisen/kreisfreien Städten auf­schlüs­seln.)

Frage 2: Wie viele Bisse durch Hunde hat es in Sach­sen 2023 gegeben? (Bitte, wenn möglich, nach Rassen und Mis­chlin­gen, son­st nach Lis­ten­hun­den und anderen Hun­den sowie nach Landkreisen/kreisfreien Städten auf­schlüs­seln.)

Antwort:

8_Drs_140_1_1_1_PDF-Datei (1,53 MB)

ln welch­er Höhe erhiel­ten die Evan­ge­lis­chen Kirchen jew­eils jährlich von 2019 bis 2024 Finanzmif­tel des Freis­taates Sach­sen für die Seel­sorge in den Jus­tizvol­lzugsanstal­ten?

Antwort:

Drs_8_297_1PDF-Datei (180,51 KB)

Frage: In welch­er Höhe erhiel­ten die Katholis­chen Kirchen jew­eils jährlich von 2019 bis 2024 Finanzmit­tel des Freis­taates Sach­sen für die Seel­sorge in den Jus­tizvol­lzugsanstal­ten?

Antwort:

Drs_8_298_1PDF-Datei (168,99 KB)

Frage: ln welch­er Höhe erhiel­ten die Evan­ge­lis­chen Kirchen jew­eils jährlich von 2019 bis 2024 Finanzmit­tel des Freis­taates Sach­sen für die Seel­sorge in den Jus­tizvol­lzugsanstal­ten?

Antwort:

Drs_8_297_1PDF-Datei (180,51 KB)

Frage 1: Wie viele Fälle physis­ch­er Gewalt gegen Kinder und Jugendliche durch Erziehungs­berechtigte oder Stiefel­tern wur­den 2023 durch die
Jugendämter in Sach­sen erfasst? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Wie viele Fälle wur­den 2023 durch medi­zinis­ches Per­son­al gemeldet?

Frage 3: Wie viele der Fälle mussten 2023 ambu­lant behan­delt wer­den? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 4: Wie viele der Fälle mussten 2023 sta­tionär behan­delt wer­den? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.

Antwort:

Drs_8_139_1PDF-Datei (324,72 KB)

Frage 1: Wie hat sich die Zahl der Krebspatient*innen in Sach­sen im Jahr 2023 entwick­elt?

Frage 2: Welche Kreb­serkrankun­gen trat­en am häu­fig­sten auf?

Frage 3: Wie viele Men­schen sind im Jahr 2023 an den Fol­gen ein­er Kreb­serkrankung ver­stor­ben?

Frage 4: Wie viele Per­so­n­en nah­men 2023 an Vor­sorge- und Früherken­nung­sun­ter­suchun­gen teil? (Bitte aufgeschlüs­selt nach der Art der Vor­sorge- und Früherken­nung­sun­ter­suchun­gen.)

Antwort:

8_Drs_145_1_1_1_PDF-Datei (178,61 KB)

Frage 1: Wie viele Kaiser­schnitte wur­den 2023 in Sach­sen durchge­führt? (Bitte nach Kliniken auf­schlüs­seln.)

Frage 2: Wie hoch war die Anzahl der Kaiser­schnitte prozen­tu­al an den Gesamt­ge­burten? (Bitte nach Kliniken auf­schlüs­seln.)

Antwort:

8_Drs_140_1_1_1_PDF-Datei (1,53 MB)

Frage 1: Wie viele Men­schen sind im Jahr 2023 in Sach­sen ver­stor­ben? (Bitte auf­schlüs­seln nach Todesur­sachen, Geschlecht und Alter sowie nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Wie viele Ver­stor­bene gab es 2023 dem­nach pro 100.000 Ein­wohn­er? (Bitte auflis­ten nach Todesur­sachen.)

Frage 3: Was waren die drei häu­fig­sten Todesur­sachen?

Frage 4: Welche Maß­nah­men hat die Staat­sregierung unter­nom­men, um den drei häu­fig­sten Tode­sarten ent­ge­gen­zuwirken?

Antwort:

8_Drs_111_1_1_1_PDF-Datei (6,63 MB)

Frage 1: Welche ambu­lanten Kinder­hos­piz­di­en­ste und sta­tionären Kinder­hos­pize gab es wo und unter welch­er Träger­schaft im Jahre 2023 in Sach­sen?

Frage 2: Wie viele Angestellte und ehre­namtliche Helfer*innen waren im Jahr 2023 bei den Trägern beschäftigt?

Frage 3: Wie viele Kinder und Jugendliche wur­den 2023 in Hos­pizen betreut? (Bitte aufgeschlüs­selt nach ambu­lant und sta­tionär, im Rah­men der Kinder­hos­pizarbeit oder im Rah­men der all­ge­meinen Hos­pizarbeit.)

Frage 4: Wie und in welch­er Höhe wurde die Kinder­hos­pizarbeit im Haushalt 2023/2024 durch den Freis­taat Sach­sen finanziell gefördert? (Bitte aufgeschlüs­selt nach einzel­nen Leis­tun­gen und geförderten Pro­jek­ten.)

Antwort:

Drs_8_144_1PDF-Datei (598,94 KB)

Frage 1: Wie viele Men­schen sind 2023 an ein­er Pneu­monie erkrankt?

Frage 2: Wie viele Men­schen sind 2023 an den Fol­gen ein­er Pneu­monie ver­stor­ben?

Frage 3: Was waren 2023 die haupt­säch­lichen Aus­lös­er für Pneu­monien?

Antwort:

8_Drs_149_1_1_1_PDF-Datei (232,93 KB)

Frage 1: Wie viele Men­schen sind 2023 an ein­er Pneu­monie erkrankt?

Frage 2: Wie viele Men­schen sind 2023 an den Fol­gen ein­er Pneu­monie ver­stor­ben?

Frage 3: Was waren 2023 die haupt­säch­lichen Aus­lös­er für Pneu­monien?

Antwort:

Drs_8_149_1PDF-Datei (232,93 KB)

Frage 1: Bei wie vie­len Kindern und Jugendlichen wurde 2023 eine Essstörung diag­nos­tiziert? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Mager­sucht,
Bulim­ie, BingeEat­ing-Störung und Mis­chfor­men.)

Frage 2: Wie viele Kinder und Jugendliche wur­den 2023 sta­tionär wegen ein­er
Essstörung behan­delt? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Mager­sucht, Bulim­ie,
BingeEat­ing-Störung und Mis­chfor­men.)

Frage 3: Gibt es aktuell Wartezeit­en für einen Platz in ein­er Kinder- und
Jugendpsy­chi­a­trie und wenn ja, wie lange sind diese?

Frage 4: Welche ambu­lanten Anlauf­stellen für Kinder und Jugendliche mit ein­er
Essstörung und ihre Fam­i­lien gibt es momen­tan in Sach­sen?

Frage 5: Wie viele Kur­plätze gibt es aktuell in Sach­sen für Kinder und Jugendliche
mit ein­er Essstörung?

Antwort:

8_Drs_131_1_1_1_PDF-Datei (364,36 KB)

Frage 1: Wie viele Beschw­er­den über Pflegeein­rich­tun­gen, Ein­rich­tun­gen der Eingliederung­shil­fe und ambu­lante Wohn­for­men wur­den 2023 beim KSV ein­gere­icht? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Bei wie vie­len Beschw­er­den wurde eine Über­prü­fung ange­ord­net? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Antwort:

Drs_8_130_1PDF-Datei (425,95 KB)

Frage 1: Wie viele prak­tizieren­den Kinderärzt*innen gab es im Jahr 2023 in Sach­sen? (Bitte nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten auf­schlüs­seln.)

Frage 2: Wie hoch was das Durch­schnittsalter der prak­tizieren­den Kinderärtz*innen im Jahr 2023 (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 3: Wie viele Kinder­arzt­prax­en haben 2023 geschlossen und wie viele Kinder­arzt­prax­en wur­den im sel­ben Zeitraum neu beset­zt bzw. neu eröffnet? (Bitte nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten auf­schlüs­seln.)

Frage 4: Wie viele Kinder­arzt­sitze sind aktuell unbe­set­zt? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 5: Welche Kinderkliniken gab es 2023 in Sach­sen? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Antwort:

Drs_8_143_1PDF-Datei (1,54 MB)

Frage: Wie viele Gelenkprothe­sen wur­den 2023 in Sach­sen einge­set­zt?

Antwort:

Drs_8_138_1PDF-Datei (296,29 KB)

Frage 1: Wie viele Notärzte waren 2023 in Sach­sen tätig? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Wie viele Notärzte hat­ten ihren Haupt­wohn­sitz nicht in Sach­sen?

Frage 3: Wie viele der Notärzte sind fes­tangestellte Kranken­hausärzte? (Bitte auf­schlüs­seln, in welchem Kranken­haus die Notärzte angestellt sind.)

Frage 4: Welche Notarzt­stan­dorte haben bei unbe­set­zten 12-Stun­den-Dien­sten die Ver­sorgung über­nom­men?

Antwort:

8_Drs_146_1_1_1_PDF-Datei (149,62 KB)

Frage 1: Wie viele Bezieher*innen von Bürg­ergeld stock­ten 2023 ihr Einkom­men durch eine unselb­st­ständi­ge Beschäf­ti­gung auf? (Bitte aufge-
schlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Wie viele der Per­so­n­en gin­gen ein­er Teilzeitar­beit nach?

Frage 3: Wie viele der Per­so­n­en befan­den sich in ein­er ger­ingfügi­gen Beschäf­ti­gung?

Antwort:

Drs_8_137_1PDF-Datei (313,88 KB)

Frage 1: Bei wie vie­len Kindern und Jugendlichen wurde 2023 Adi­posi­tas diag­nos­tiziert? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Alter.)

Frage 2: Wie viele Kinder und Jugendliche wur­den 2023 sta­tionär wegen Adi­posi­tas behan­delt? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Alter.)

Frage 3: Gibt es Wartezeit­en für einen Ther­a­pieplatz und wenn ja, wie lange sind die Wartezeit­en?

Frage 4: Welche ambu­lanten Anlauf­stellen für Kinder und Jugendliche mit Adi­posi­tas und deren Fam­i­lien gibt es in Sach­sen?

Frage 5: Wie viele Kur­plätze gib es in Sach­sen für Kinder und Jugendliche mit Adi­posi­tas?

Antwort:

Drs_8_135_1PDF-Datei (327,94 KB)

Frage 1: Wie lange warteten Patient*innen 2023 im Durch­schnitt auf einen Ter­min für eine Mag­ne­tres­o­nanz­to­mo­gra­phie (MRT)? (Bitte
aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Wie lange warteten Patient*innen 2023 im Durch­schnitt auf einen Ter­min für eine Mamo­grafie-Unter­suchung? (Bitte aufgeschlüs­selt nach
Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 3: Wie viele Medi­zinisch-tech­nis­che Radiologieassistent*innen (MTRAs) gibt es aktuell in Sach­sen?

Frage 4: Wie viele MTRAs haben 2023 ihre Aus­bil­dung erfol­gre­ich abgeschlossen?Frage 5: Wie viele Per­so­n­en haben 2023 eine Aus­bil­dung als MTRA begonnen?

Antwort:

Drs_8_133_1PDF-Datei (231,08 KB)

Frage 1: Wie viele Lebens­mit­te­laus­gabestellen für Bedürftige gibt es in Sach­sen aktuell? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Kreisen und kre­is­freien
Städten.)

Frage 2: Wie viele Per­so­n­en nutzten in den ersten drei Quar­tal­en des Jahres 2024 die Ange­bote der Aus­gabestellen für Lebens­mit­tel? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 3: Wie hoch ist 2024 die Förderung dieser Aus­gabestellen durch den Freis­taat?

Antwort:

Drs_8_132_1PDF-Datei (239,52 KB)

Frage 1: Wie viele Notärzte waren 2023 in Sach­sen tätig? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Wie viele Notärzte hat­ten ihren Haupt­wohn­sitz nicht in Sach­sen?

Frage 3: Wie viele der Notärzte sind fes­tangestellte Kranken­hausärzte? (Bitte auf­schlüs­seln, in welchem Kranken­haus die Notärzte angestellt sind).

Frage 4: Welche Notarzt­sta­dorte haben bei unbe­set­zten 12-Stun­den-Dien­sten die Ver­sorgung über­nom­men?

Antwort:

Drs_8_146_1PDF-Datei (149,62 KB)

Frage 1: Wie lange warteten Patient*innen 2023 im Durch­schnitt auf einen Ter­min für eine Mag­ne­tres­o­nanz­to­mo­gra­phie (MRT)? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Wie lange warteten Patient*innen 2023 im Durch­schnitt auf einen Ter­min für eine Mamo­grafie-Unter­suchung? (Bitte aufgeschlüs­selt nach
Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 3: Wie viele Medi­zinisch-tech­nis­che Radiologieassistent*innen (MTRAs) gibt es aktuell in Sach­sen?

Frage 4: Wie viele MTRAs haben 2023 ihre Aus­bil­dung erfol­gre­ich abgeschlossen?

Frage 5: Wie viele Per­so­n­en haben 2023 eine Aus­bil­dung als MTRA begonnen?

Antwort:

8_Drs_133_1_1_1_PDF-Datei (231,08 KB)

Frage 1: Wie viele Lebens­mit­te­laus­gabestellen für Bedürftige gibt es in Sach­sen aktuell? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Wie viele Per­so­n­en nutzten in den ersten drei Quar­tal­en des Jahres 2024 die Ange­bote der Aus­gabestellen für Lebens­mit­tel? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 3: Wie hoch ist 2024 die Förderung dieser Aus­gabestellen durch den Freis­taat?

Antwort:

8_Drs_132_1_1_1_PDF-Datei (239,52 KB)

Frage 1: Wie viele Beschw­er­den über Pflegeein­rich­tun­gen, Ein­rich­tun­gen der Eingliederung­shil­fe und ambu­lante Wohn­for­men wur­den 2023 beim KSV ein­gere­icht? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Bei wie vie­len Beschw­er­den wurde eine Über­prü­fung ange­ord­net? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Antwort:

8_Drs_130_1_1_1_PDF-Datei (425,95 KB)

Frage 1: Wie viele Per­so­n­en sind derzeit in Sach­sen an ME/CFS erkrankt und wie hat sich die Anzahl der Erkrank­ten im Ver­lauf des Jahres 2023 entwick­elt (Bitte aufgeschlüs­selt nach Haupt- und Neben­di­ag­nosen sowie nach ambu­lanter und sta­tionär­er Behand­lung.)?

Frage 2: Welche spezial­isierten Behand­lungszen­tren und Beratungsange­bote für Men­schen mit ME/CFS sind aktuell in Sach­sen vorhan­den?

Frage 3: Gibt es angesichts der seit Jahren kon­tinuier­lich steigen­den Zahl von ME/CFS-Erkrank­ten mit­tler­weile Über­legun­gen der Staat­sregierung das
Ver­sorgungsange­bot in Sach­sen auszubauen, wenn ja, welche und wenn nein, weshalb nicht?

Antwort:

8_Drs_109_1_1_1_PDF-Datei (306,14 KB)

Frage 1: In wie vie­len Fällen wurde 2023 die Änderun­gen des Pflege­grades von Men­schen in sta­tionären Pflegeein­rich­tun­gen durch dem MDK per Tele­fon­ber­atung beurteilt?

Frage 2: Wie viele Qual­ität­sprü­fun­gen der Pflegeein­rich­tun­gen wur­den 2023 durch das MDK vor Ort durchge­führt?

Frage 3: Wie oft kam es zu Bean­stan­dun­gen bei den Prü­fun­gen und welche Bean­stan­dun­gen kon­nten fest­gestellt wer­den?

Antwort:

8_Drs_108_1_1_1_PDF-Datei (225,85 KB)

Frage 1: Wie viele Schiedsver­fahren wur­den 2023 zwis­chen Krankenkassen und säch­sis­chen Kranken­häusern durchge­führt?

Frage 2: In wie vie­len Fällen wurde zugun­sten der Kranken­häuser entsch­ieden?

Frage 3: Wie viele Schiedsver­fahren wur­den 2023 zwis­chen Krankenkassen und säch­sis­chen Pflegeein­rich­tun­gen durchge­führt?

Frage 4: In wie vie­len Fällen wurde zugun­sten der Pflegeein­rich­tun­gen entsch­ieden?

Antwort:

8_Drs_150_1_1_1_PDF-Datei (220,82 KB)

Frage 1: Wie hoch ist die Zahl der Patient*innen, die 2023 wegen Alko­holmiss­brauch in säch­sis­chen Kranken­häusern sta­tionär behan­delt wer­den mussten?

Frage 2: Wie viele Patient*innen mussten 2023 in Folge von Alko­holmiss­brauch ambu­lant behan­delt wer­den?

Frage 3: Wie viele min­der­jährige Patient*innen mussten 2023 in Folge von Alko­holmiss­brauch sta­tionär oder ambu­lant behan­delt wer­den?

Frage 4: Wie viele Per­so­n­en in Sach­sen ver­star­ben 2023 in Folge von Alko­holmiss­brauch?

Antwort:

8_Drs_136_1_1_1_PDF-Datei (314,28 KB)

Frage 1: Wie hat sich die Zahl der Apotheken, der Neueröff­nun­gen und Schließun­gen von Apotheken in Sach­sen im gesamten Jahr 2023 entwick­elt? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Wie hat sich die Zahl der Apotheken, der Neueröff­nun­gen und Schließun­gen von Apotheken in Sach­sen in den ver­gan­genen Monat­en des Jahres
2024 entwick­elt? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 3: Wie haben sich durch­schnit­tlich die Ein­nah­men und Aus­gaben beziehungsweise der steuer­bare Umsatz der Apotheken in Sach­sen in den let­zten
fünf Jahren entwick­elt?

Antwort:

8_Drs_106_1_1_1_PDF-Datei (148,44 KB)

In Ihrer Antwort auf meine Kleine Anfrage in Druck­sache 7/17068 führt die Staat­sregierung unter anderem aus: „Die Auss­chrei­bung der Fach­soft­ware erfol­gt neu­tral europaweit durch eine beauf­trage Recht­san­walt­skan­zlei unter Mith­il­fe eines tech­nis­chen Beraters über einen Ver­trag mit der Säch­sis­chen Anstalt für kom­mu­nale Daten­ver­ar­beitung (SAKD).

Frage 1: Ist der Zuschlag bere­its erfol­gt und wenn nicht, wann ist damit zu rech­nen?

Frage 2: Falls der Zuschlag erfol­gt ist: Welch­es Unternehmen hat ihn erhal­ten und aus welchen Grün­den?

Frage 3: Wie viele und welche Unternehmen hat­ten Ange­bote abgegeben?

Frage 4: Welche Anwalt­skan­zlei und welch­er „tech­nis­che Berater“ waren beauf­tragt, die Auss­chrei­bung durchzuführen beziehungsweise zu begleit­en?

Frage 5: Welche Infor­ma­tio­nen liegen der Staat­sregierung zum Inter­essen­bekun­dungsver­fahren zur Mark­terkun­dung sowie zur Sta­tus-Quo Erhe­bung des ÖGD vor (bitte jew­eils im Voll­text mit­teilen)

Antwort:

8_Drs_53_1_1_1_PDF-Datei (318,8 KB)

Frage 1: Wie hoch waren die Pflege­heimkosten und zu zahlen­den Eigenan­teile 2023? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Gibt es Pläne für die Ein­führung eines Pflege­wohn­geldes für Sach­sen?

Frage 3: Welche zusät­zlichen Unter­stützungs­maß­nah­men gibt es in Sach­sen, um die extremen Kosten­steigerun­gen für die betrof­fe­nen Per­so­n­en abzu­mildern?

Antwort:

8_Drs_148_1_1_1_PDF-Datei (113,68 KB)

Frage: Wie viele Per­so­n­en waren 2023 in Sach­sen frei­willig in der geset­zlichen Renten­ver­sicherung ver­sichert?

Antwort:

8_Drs_134_1_1_1_PDF-Datei (115,95 KB)

Frage 1: Wie viele an HIV infizierte und an AIDS erkrank­te Men­schen lebten laut den Schätzun­gen des Robert-Koch-Insti­tuts 202 in Sach­sen (bitte nach HIV-Infek­tio­nen und AIDS-Erkrankun­gen aufgliedern)?

Frage 2: Wie viele berichtete HIV-Erst­di­ag­nosen und AIDS-Erkrankun­gen trat­en in Sach­sen 2023 auf (bitte nach HIV-Infek­tio­nen und AIDS-Erkrankun­gen aufgliedern) und wie stellt sich deren Altersstruk­tur für das Jahr 2023 dar?

Frage 3: Wie viele Men­schen sind 2023 laut den Schätzun­gen des Robert-Koch- Insti­tuts in Sach­sen an (den Fol­gen) ein­er AIDS-Erkrankung gestor­ben?

Antwort:

8_Drs_112_1_1_1_PDF-Datei (130,01 KB)

Frage 1: Wie viele Hausärzt*innen prak­tizierten im Jahr 2023 in Sach­sen? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Wie hoch war 2023 das Durch­schnittsalter der prak­tizieren­den Hausärzt*innen? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 3: Wie viele Hausarzt­prax­en wur­den 2023 geschlossen? (Bitte aufgeschlüs­selt und nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 4: Wie viele Hausarzt­prax­en wur­den 2023 neu beset­zt bzw. neu eröffnet? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 5: Wie viele Hausarzt­sitze sind aktuell unbe­set­zt? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Antwort:

8_Drs_107_1_1_1_PDF-Datei (2,06 MB)

Frage 1: Wie viele Kla­gen zu Rente­nan­gele­gen­heit­en wur­den im Jahr 2023 bei den säch­sis­chen Sozial­gericht­en ein­gere­icht?

Frage 2: Über wie viele Kla­gen zu Rente­nan­gele­gen­heit­en wur­den 2023 entsch­ieden?

Frage 3: In wie vie­len Fällen wurde ganz oder teil­weise zu Gun­sten der Kläger*innen entsch­ieden?

Frage 4: Wie lang war im Jahr 2023 die durch­schnit­tliche Zeit vom Ein­re­ichen bis zur Entschei­dung der Kla­gen?

Frage 5: Wie viele Kla­gen zu Rente­nan­gele­gen­heit­en sind gegen­wär­tig bei den säch­sis­chen Sozial­gericht­en anhängig?

Antwort:

8_Drs_110_1_1_1_PDF-Datei (380,9 KB)

Frage: Wie viele Kinder bis 18 Jahren lebten 2023 in reinen Wohn­geld­haushal­ten oder in wohn­gel­drechtlichen Teil­haushal­ten? (Bitte nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten auf­schlüs­seln.)

Antwort:

8_Drs_142_1_1_1_PDF-Datei (349,71 KB)

Medi­en­bericht­en zufolge (siehe https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/geschacher-auf-kostenvon- schwerstkranken-19840551.html oder https://www.haeusliche- pflege.net/ausserklinische-intensivpflege-bund-fordert-kassen- zuzuegi­gen- verhandlungen-nach-%C2%A7132l-sgb-v-auf/) häufen sich Prob­leme bei den Ver­tragsab­schlüssen zwis­chen den Lan­desver­bän­den der Krankenkassen und den Leis­tungser­bringern gemäß § 132l Abs. 5 SGB V zur Umset­zung des Inten­sivpflege- und Reha­bil­i­ta­tion­sstärkungs­ge­setz (GKV-IPReG) und gefährden somit die Ver­sorgung mit außerklin­is­ch­er Inten­sivpflege.

Frage 1: Sind der Staat­sregierung die beschriebe­nen Prob­leme bei Ver­tragsab­schlüssen zwis­chen den Krankenkassen und den Leis­tungser­bringern im Bere­ich der außerklin­is­chen Inten­sivpflege bekan­nt?

Frage 2: Wie viele Leis­tungser­bringer haben in Sach­sen nach Juni 2024 noch keinen neuen Ver­tragsab­schluss gemäß § 132l Abs. 5 SGB V mit dem Lan­desver­band der Krankenkassen? (Bitte auf­schlüs­seln nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 3: Plant die Staat­sregierung Maß­nah­men zur Unter­stützung der über­fäl­li­gen Ver­tragsab­schlüsse und damit zur Sicherung der außerklin­is­chen Inten­sivpflege?

Antwort:

Drs_7_16898_1PDF-Datei (212,92 KB)

Auf der Plat­tform „Frag­Den­Staat“ hat das Säch­sis­che Staatsmin­is­teri­um für Soziales und Gesellschaftlichen Zusam­men­halt auf eine Bürger*innenanfrage hin erk­lärt, dass die Ver­wen­dung der Soft­ware „Octo­ware TN“ im Öffentlichen Gesund­heits­di­enst nur bis zum Jahr 1999 für alle säch­sis­chen Gesund­heit­sämter verpflich­t­end war (siehe https://fragdenstaat.de/anfrage/flaechendecke-verpflichtung-zur-nutzung-derfachanwendung- octoware/#nachricht-922917).

Frage 1: Nutzen nach wie vor alle säch­sis­chen Gesund­heit­sämter die Soft­ware „Octo­ware TN“?

Frage 2: In welchen zeitlichen Abstän­den und nach welchen Kri­te­rien evaluiert die Säch­sis­che Staat­sregierung beziehungsweise die betrof­fe­nen Gesund­heit­sämter die Nutzung von „Octo­ware TN“ und ver­gle­ichen sie mit anderen Soft­wares für das Anwen­dungs­ge­bi­et?

Frage 3: Plant die Säch­sis­che Staa­tregierung auch in Zukun­ft die Nutzung der Soft­ware „Octo­ware TN“ und wenn ja, wie begrün­det sie diese Entschei­dung?

Antwort:

Drs_7_16938_1PDF-Datei (309,51 KB)

Der 34. Säch­sis­che Ärztetag hat am 15. Juni 2024 in ein­er Pressemit­teilung (siehe https://www.slaek.de/de/ueber- uns/­presse/­presse-mit­teilun­gen/2024/saet-not­fall-apps-kom­pat­i­bel- machen.php) eine ein­heitliche Smart­phone-App zur besseren Alarmierung qual­i­fiziert­er Ersthelfer*innen bei Not­fällen gefordert, welche lediglich eine ein­ma­lige Anmel­dung in Sach­sen benötigt.

Frage 1: Sind der Staat­sregierung die Forderun­gen der Ärzt*innen bekan­nt?

Frage 2: Plant die Staat­sregierung Maß­nah­men zur Schaf­fung ein­er ein­heitlichen sach­sen­weit­en App zur Alarmierung qual­i­fiziert­er Ersthelfer*innen bei Not­fällen bzw. zur Schaf­fung eines kom­pat­i­blen Sys­tems zur Inte­gra­tion der bish­er vorhan­de­nen, ver­schiede­nen Apps oder bietet die Staat­sregierung bere­its eine solche App an?

Frage 3: Wie schätzt sie Staat­sregierung die bere­its vorhan­de­nen, ver­schiede­nen Alamierungs-Apps daten­schutzrechtlich ein?

Antwort:

Drs_7_16746_1PDF-Datei (208,68 KB)

Frage: Wie viele Per­so­n­en erhiel­ten 2023 Leis­tun­gen der Hil­fe zur Pflege? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen sowie Kre­is­freien Städten.)

Antwort:

Drs_7_16939_1PDF-Datei (200,36 KB)

In den Kleinen Anfra­gen Drs 7/13138 sowie Drs 7/16233 zeigt sich in den Jahren 2020 bis 2023 ein deut­lich­er Anstieg der gestell­ten Anträge auf Anerken­nung von Ärzt*innen mit aus­ländis­ch­er Qual­i­fika­tion (Anerken­nung der ärztlichen Aus­bil­dung und der Facharztqual­i­fika­tion) aus einem Nicht- EU-Land. Den über­mit­tel­ten Dat­en zufolge blieben die pos­i­tiv­en Beschei­de im genan­nten Zeitraum mit 150 bis 185 erteil­ten Appro­ba­tio­nen und Beruf­ser­laub­nis­sen pro Jahr trotz steigen­der Antragszahlen jedoch kon­stant. Die Anzahl anerkan­nter aus­ländis­ch­er Ärzt*innen in Rela­tion zu den gestell­ten Anträ­gen ist insofern stark rück­läu­fig.

Frage 1: Wie viele Anträge auf Anerken­nung von Ärzt*innen mit aus­ländis­ch­er Qual­i­fika­tion (Anerken­nung der ärztlichen Aus­bil­dung und der Facharztqual­i­fika­tion) aus einem Nicht- EU-Land wur­den in den Jahren 2020 bis 2023 abgelehnt oder eingestellt? (Bitte auf­schlüs­seln nach Jahr und Art des Ver­fahrensendes.)

Frage 2: Welche Fak­toren verur­sachen nach Ansicht der Staat­sregierung die steigende Dif­ferenz zwis­chen den gestell­ten Anträ­gen auf Anerken­nung von Ärzt*innen mit aus­ländis­ch­er Qual­i­fika­tion (Anerken­nung der ärztlichen Aus­bil­dung und der Facharztqual­i­fika­tion) aus einem Nicht- EU-Land sowie den erteil­ten Appro­ba­tio­nen und Beruf­ser­laub­nis­sen im genan­nten Zeitraum?

Frage 3: Plant die Staat­sregierung Maß­nah­men, um zukün­ftig die jährliche Anzahl pos­i­tiv beschieden­er Anträge auf Anerken­nung von Ärzt*innen mit aus­ländis­ch­er Qual­i­fika­tion (Anerken­nung der ärztlichen Aus­bil­dung und der Facharztqual­i­fika­tion) aus einem Nicht- EU-Land zu erhöhen?

Antwort:

Drs_7_16748_1PDF-Datei (329,44 KB)

Frage 1: Wie viele Men­schen erhiel­ten im Jahr 2023 „Hil­fe zur Über­win­dung sozialer Schwierigkeit­en“ gemäß §§ 67ff. SGBXII? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Wie hoch waren die Aus­gaben für „Hil­fe zur Über­win­dung sozialer Schwierigkeit­en“? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 3: Wie viele Räu­mungskla­gen wur­den 2023 durch die Gerichte der Sozialämter gemäß §36 SGB XII gemeldet? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Amts­gericht­en.)

Antwort:

Drs_7_16837_1PDF-Datei (539,9 KB)

Frage 1: Wie viele Student*innen sind in Sach­sen im Stu­di­en­gang Hebam­menkunde im Stu­di­en­jahr 2023/2024 imma­trikuliert?

Frage 2: Wie viel Stu­di­en­plätze ste­hen für das kom­mende Stu­di­en­jahr zur Ver­fü­gung?

Frage 3: Wie viele Professor*innen lehren in dem Stu­di­en­gang in Sach­sen?

Antwort:

Drs_7_16838_1PDF-Datei (603,94 KB)

Frage 1: Wie viele Anträge auf Anerken­nung von Ärzt*innen mit aus­ländis­ch­er Qual­i­fika­tion (Anerken­nung der ärztlichen Aus­bil­dung und der Facharztqual­i­fika­tion) aus einem EU-Land (inklu­sive Nor­we­gen, Island, Licht­en­stein, Schweiz) wur­den in den Jahren 2018 und 2019 gestellt? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Anerken­nung der Aus­bil­dung und Weit­er­bil­dung sowie Jahr.)

Frage 2: Wie viele der Anträge im Sinne von 1. wur­den pro Jahr pos­i­tiv beschieden und wie lange war die Bear­beitungs­dauer?

Frage 3: Wie viele Anträge auf Anerken­nung von Ärzt*innen mit aus­ländis­ch­er Qual­i­fika­tion (Anerken­nung der ärztlichen Aus­bil­dung und der Facharztqual­i­fika­tion) aus einem Nicht- EU-Land wur­den in den Jahren 2018 und 2019 gestellt? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Anerken­nung der Aus­bil­dung und Weit­er­bil­dung sowie Jahr.)

Frage 4: Wie viele der Anträge im Sinne von 3. wur­den pro Jahr pos­i­tiv beschieden und wie lange war die Bear­beitungs­dauer?

Antwort:

Drs_7_16745_1PDF-Datei (268,16 KB)

Frage 1: Wie viele Per­so­n­en waren 2023 in Sach­sen an Alzheimer erkrankt?

Frage 2: Wie viele spezial­isierte Pflege­plätze gibt es aktuell für Alzheimer- patient*innen in Sach­sen? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 3: Welche speziellen Beratungsange­bote gibt es aktuell in Sach­sen für Ange­hörige von Alzheimerpatient*innen?

Antwort:

Drs_7_16841_1PDF-Datei (163,82 KB)

Frage 1: Wie viele Hebam­men prak­tizierten 2022 und 2023 in Sach­sen? (Bitte nach Jahr sowie Land­kreis und kre­is­freie Stadt auf­schlüs­seln.)

Frage 2: Wie viele Hebam­men prak­tizieren 2022 und 2023 freiberu­flich in Sach­sen? (Bitte nach Jahr sowie Land­kreis und kre­is­freie Stadt auf­schlüs­seln.)

Frage 3: Wie viele der freiberu­flich prak­tizieren­den Hebam­men sind in der Geburtshil­fe tätig?

Frage 4: Wie ist aktuell der Alters­durch­schnitt der in Sach­sen prak­tizieren­den Hebam­men?

Antwort:

Drs_7_16840_1PDF-Datei (371,99 KB)

Frage 1: Wie viele aus­ge­bildete Pflegekräfte waren 2023 in Sach­sen im Pflege­bere­ich tätig? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten, sowie nach Kranken‑, Kinder- und Altenpflege.)

Frage 2: Wie viele ungel­ernte Pflegekräfte waren 2023 in Sach­sen im Pflege­bere­ich tätig? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten, sowie nach Kranken‑, Kinder- und Altenpflege.)

Frage 3: Wie hoch ist der durch­schnit­tliche Verdienst/Lohn der aus­ge­bilde­ten Pflegekräfte in Sach­sen? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Kranken‑, Kinder- und Altenpflege.)

Frage 4: Wie hoch ist der durch­schnit­tliche Verdienst/Lohn der ungel­ern­ten Pflegekräfte in Sach­sen? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Kranken‑, Kinder- und Altenpflege.)

Antwort:

Drs_7_16839_1PDF-Datei (525,5 KB)

Frage 1: Auf welchen konkreten Betrag bez­if­fern sich die von den Ein­rich­tun­gen und/oder Träger*innen der sta­tionären Pflege von den zu pfle­gen­den Men­schen durch­schnit­tlich erhobe­nen Eigenan­teilen für die betr­e­f­fend­en Kosten­po­si­tio­nen (Pflege­platzkosten, Unterkun­ft- /Verpflegungskosten und Investi­tion­skosten) bei den jew­eili­gen Pflege­graden im Jahr 2023? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und Kre­is­freien Städten sowie unter Angabe der jew­eili­gen Ein­rich­tun­gen und deren Träger*innen, der jew­eili­gen Beträge getren­nt nach Pflege­platzkosten, Unterkun­ft-/Verpfle­gungskosten und Investi­tion­skosten sowie den jew­eili­gen Pflege­graden darstellen.)

Frage 2: Auf welchen konkreten Betrag bez­if­fern sich die im Jahr 2023 von den Ein­rich­tun­gen und/oder Träger*innen der häuslichen/ambulanten Pflege von den zu pfle­gen­den Men­schen durch­schnit­tlich erhobe­nen Eigenan­teile und aus welchen konkreten Kosten­po­si­tio­nen set­zen sich diese zusam­men? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und Kre­is­freien Städten sowie unter Angabe der jew­eili­gen Ein­rich­tun­gen und deren Träger*innen, der jew­eili­gen Beträge getren­nt nach den betr­e­f­fend­en Kosten­po­si­tio­nen sowie den jew­eili­gen Pflege­graden darstellen.)

Antwort:

Drs_7_16836_1PDF-Datei (922,3 KB)

Frage 1: Wie hoch waren die Aufwen­dun­gen des Lan­des Sach­sen, der Kreise und kre­is­freien Städte für die Zahlung von Unter­haltsvorschuss für das Jahr 2023?

Frage 2: Wie viele Per­so­n­en bezo­gen 2023 Leis­tun­gen nach Unter­haltsvorschuss­ge­setz (UVG)? (Bitte nach Land Sach­sen, Kreisen und kre­is­freien Städten auflis­ten.)

Frage 3: Wie hat sich die prozen­tuale Beteili­gung der Kom­munen in Sach­sen im Ver­gle­ich zu den anderen Bun­deslän­dern 2023 entwick­elt?

Antwort:

Drs_7_16835_1PDF-Datei (558,06 KB)

Frage 1: Wie viele Rentner*innen bezo­gen in den ersten bei­den Quar­tal­en des Jahres 2024 in Sach­sen Grund­sicherung im Alter? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und Kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Wie hoch waren die finanziellen Mit­tel, die für Grund­sicherung im Alter geleis­tet wur­den?

Antwort:

Drs_7_16832_1PDF-Datei (660,43 KB)

Frage 1: Wie oft hat/haben die zuständige/n Behörde/n Kon­trollbe­suche in den Jahren 2020 bis 2023 vorgenom­men, um die Hal­tung von Ver­suchs- tieren und die Durch­führung von Tierver­suchen in Forschung­sein­rich­tun- gen in Sach­sen zu über­prüfen? (Bitte nach Jahr und Fokus der Kon­trolle (Hal­tung, Ver­such) angeben sowie, ob die Kon­trolle unangemeldet oder angemeldet stat­tfand.)

Frage 2: Welche Ver­stöße und Missstände hat/haben die Behörde/n bei diesen Kon­trollbe­suchen in den Forschung­sein­rich­tun­gen fest­gestellt? (Bitte die Beanstan- dun­gen nach Forschung­sein­rich­tung mit Nen­nung der betrof­fe­nen Tier­art auflis­ten.)

Frage 3: Wie viele Ord­nungswidrigkeitsver­fahren hat/haben die zuständi­gen Behörde/n in den Jahren 2020 bis 2023 im Bere­ich Tierver­suche ein­geleit­et und wie viele ende­ten mit Ver­war­nun­gen oder der Erhe­bung eines Bußgeldes? (Bitte detail­liert je Jahr angeben.)

Antwort:

Drs_7_16833_1PDF-Datei (207,88 KB)

Frage 1: Wie viele Per­so­n­en waren 2023 rück­zahlungspflichtig? (Bitte nach Kreisen und kre­is­freien Städten auf­schlüs­seln.)

Frage 2: Wie hoch war die soge­nan­nte “Rück­holquote” in den einzel­nen Land­kreisen, kre­is­freien Städten und im gesamten Freis­taat im Jahr 2023?

Frage 3: In wie vie­len Fällen wurde 2023 auf die Ver­fol­gung von Rück­zahlungsansprüchen verzichtet? (Bitte nach Freis­taat ins­ge­samt, Kreisen und kre­is­freien Städten auf­schlüs­seln.)

Antwort:

Drs_7_16834_1PDF-Datei (749,74 KB)

Frage 1: Inwieweit und in welchem Umfang obliegt dem Freis­taat Sach­sen die auskömm­liche und nach­haltige Finanzierung der Straf­fäl­li­gen­hil­fe als ein­er staatlichen Pflich­tauf­gabe und in welch­er Weise erfüllt die Staat­sregierung diese staatliche Pflich­tauf­gabe?

Frage 2: In welch­er Weise, mit welchen Instru­menten, mit welchen Finanzierungsmit­teln und für welche Zwecke wird die Tätigkeit der Träger der Freien Straf­fäl­li­gen­hil­fe in Sach­sen durch den Freis­taat Sach­sen unter­stützt, gestärkt, gefördert und finanziert?

Frage 3: In welch­er Höhe waren bzw. sind für die Haushalt­s­jahre 2020 bis 2024 finanzielle Mit­tel zur Unter­stützung, Stärkung, Förderung und Finanzierung für welche Zwecke für Träger der Freien Straf­fäl­li­gen­hil­fe in Sach­sen im Staat­shaushalt in welchen Haushalt­stiteln bere­it­gestellt? (Bitte in Jahress­cheiben aufgeschlüs­selt nach den jew­eili­gen Haushalt­stiteln darstellen.)

Frage 4: In welch­er Weise, mit welchen Instru­menten und mit welchen Finanzierungsmit­teln sind im Zeitraum vom 1. Jan­u­ar 2020 bis zum 31. Mai 2024 die nach Frage 3 bere­it­gestell­ten Staat­shaushaltsmit­tel in welch­er Höhe für welche Zwecke an Träger der Freien Straf­fäl­li­gen­hil­fe in Sach­sen tat­säch­lich ver­aus­gabt wor­den? (Bitte in Jahress­cheiben aufgeschlüs­selt nach den jew­eili­gen Haushalt­stiteln darstellen.)

Antwort:

Drs_7_16723_1PDF-Datei (390,23 KB)

Frage 1: Wie viele der sta­tionären bzw. teil­sta­tionären Pflegeein­rich­tun­gen in Sach­sen ver­fü­gen über eine Kli­maan­lage?

Frage 2: Welche dieser Ein­rich­tun­gen haben mit der ener­getis­chen Sanierung in Hin­blick auf Hitzewellen begonnen oder diese bere­its abgeschlossen?

Frage 3: Wie hoch ist der Investi­tions­be­darf solch­er Ein­rich­tun­gen in Sach­sen hin­sichtlich ener­getis­ch­er Sanierun­gen zum Hitzeschutz ins­ge­samt?

Frage 4: Plant die Staat­sregierung zusät­zliche finanzielle Unter­stützun­gen solch­er Ein­rich­tun­gen zur ener­getis­chen Sanierung?

Antwort:

Drs_7_16611_1PDF-Datei (118,56 KB)

Frage 1: Ver­fügt die Säch­sis­che Staat­sregierung über eine Über­sicht von fehler­haften Angaben zu säch­sis­chen Kliniken im soge­nan­nten „Klinikat­las“ des Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­teri­ums und, wenn ja, welche Angaben sind im Einzel­nen fehler­haft?

Frage 2: Welche Schritte hat die Staat­sregierung unter­nom­men, um das Bun­des­ge­sund­heitsmin­is­teri­um auf die betr­e­f­fend­en Fehler hinzuweisen und dieses zu ein­er Kor­rek­tur zu ver­an­lassen bzw., wenn keine entsprechen­den Schritte unter­nom­men wur­den, weshalb nicht?

Antwort:

Drs_7_16609_1PDF-Datei (203,96 KB)

Die Staat­sregierung hat in den let­zten Jahren in den Antworten auf die Kleinen Anfra­gen der Drs 7/7110 sowie der Drs 7/13665 Auskun­ft über die Erwerb­s­min­derungsrenten in Sach­sen gegeben. Die diesjährige Anfrage der Drs 7/16598 blieb hinge­gen unbeant­wortet.

Frage: Warum hat die Staat­sregierung die diesjährige Kleine Anfrage zu den Erwerb­s­min­derungsrenten nicht beant­wortet, während ihr die Zahlen in den let­zten Jahren vor­la­gen?

Antwort:

Drs_7_16747_1PDF-Datei (204,84 KB)

Frage 1: Wie viele der sta­tionären bzw. teil­sta­tionären Pflegeein­rich­tun­gen in Sach­sen ver­fü­gen über eine Kli­maan­lage?

Frage 2: Welche dieser Ein­rich­tun­gen haben mit der ener­getis­chen Sanierung in Hin­blick auf Hitzewellen begonnen oder diese bere­its abgeschlossen?

Frage 3: Wie hoch ist der Investi­tions­be­darf solch­er Ein­rich­tun­gen in Sach­sen hin­sichtlich ener­getis­ch­er Sanierun­gen zum Hitzeschutz ins­ge­samt?

Frage 4: Plant die Staat­sregierung zusät­zliche finanzielle Unter­stützun­gen solch­er Ein­rich­tun­gen zur ener­getis­chen Sanierung?

Antwort:

ausste­hend

Frage 1: Welche medi­zinis­chen Ein­rich­tun­gen sind für die foren­sis­che Psy­chi­a­trie welch­er Gerichts­bezirke in Sach­sen zuständig?

Frage 2: Wie viele Plätze hal­ten diese vor und wie waren die Ein­rich­tun­gen zu den Stich­ta­gen 01.06.2023, 31.12.2023 und 01.06.2024 belegt? (Bitte nach einzel­nen Ein­rich­tun­gen auf­schlüs­seln.)

Frage 3: Wie wird der Bedarf an Plätzen in der foren­sis­chen Psy­chi­a­trie in Sach­sen ermit­telt und wann erfol­gte dies zulet­zt?

Frage 4: Gibt es aktuelle Auf­nahmestopps in den betr­e­f­fend­en Ein­rich­tun­gen und, wenn ja, welche Grup­pen an zu Behan­del­nden sind davon betrof­fen und weiche nicht? (Bitte nach einzel­nen Ein­rich­tun­gen auf­schiüs­seln.)

Frage 5: Wie erfol­gt die Finanzierung der Kosten von Dol­metsch­ern bei der Behand­lung von Patient*innen, die nicht, oder nicht in aus­re­ichen­dem Maße, die deutsche Sprache sprechen?

Antwort:

7_Drs_16610_1_1_1_PDF-Datei (1,63 MB)

Frage 1: Wie viele Fälle von Steuer­hin­terziehung wur­den 2023 von säch sis­chen Finanzämtern bei welchem Gesamt­s­teuer­aufkom­men in Sach­sen fest­gestellt?

Frage 2: Wie hoch war die Gesamt­summe der im Jahr 2023 hin­ter­zoge nen Steuern und wie hoch die Summe der beigetriebe­nen bzw. aus­ge­fal­l­enen Steuern?

Antwort:

7_Drs_16605_1_1_1_PDF-Datei (267,31 KB)

Frage 1: Wie viele Wider­sprüche und Kia­gen gegen Bürg­ergeld-Beschei­de gab es in Sach­sen 2023? (Bitte auf­schiüs­seln nach Wider­sprüchen und Kla­gen, Jahren und den jew­eili­gen Job­cen­tern und Arbeit­sagen­turen)

Frage 2: Was waren die wesen­ti­ichen Gründe der Wider­sprüche?

Frage 3: Wie vie­len Wider­sprüchen wurde stattgegeben?

Frage 4: Wie viele Fälle wur­den vor Sozial­gericht entsch­ieden bzw. sind noch anhängig?

Frage 5: In wie vie­len Fällen wurde für den Kläger/die Klägerin entsch­ieden?

Antwort:

7_Drs_16604_1_1_1_PDF-Datei (902,09 KB)

Frage 1: Wie hoch war im Jahr 2023 die Sank­tion­squote bei Beziehen­den von Bürg­ergeld- Leis­tun­gen? (Bitte auf­schlüs­seln nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Wie häu­fig kam zu Voll­sank­tion­ierun­gen, bzw. wie häu­fig wur­den max­i­mal 30 Prozent der Leis­tun­gen ein­be­hal­ten?

Frage 3: Wie oft waren Haushalte mit Kindern unter 18 Jahren von Sank­tio­nen betrof­fen?

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Mit­glieder hat­te die AOK PLUS 2023?

Frage 2: Wie viele davon ent­fie­len auf Sach­sen?

Frage 3: Wie viele der Mit­glieder aus Sach­sen waren Rentner*innen?

Frage 4: Wie viele Neuein­tritte gab es in Sach­sen?

Antwort:

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Frage 1: wie viele Gerichtsver­fahren wur­den 2023 zwis­chen Krankenkassen und säch­sis­chen stationären/teilstationären Fflegeein­rich­tun­gen durchge­führt?

Frage 2: ln wie vie­len Fällen wurde zugun­sten der stationären/teilstationären Pflegeei nrich­tun­gen entsch­ieden?

Frage 3: Wie lange dauerten die Gerichtsver­fahren im Durch­schnitt?

Antwort:

7_Drs_16601_1_1_1_PDF-Datei (197,67 KB)

Frage 1: Wie viele Gerichtsver­fahren wur­den 2023 zwlschen Krankenkassen und säch­sis­chen Kranken­häusern durchge­führt?

Frage 2: ln wie vie­len Fällen wurde zugun­sten der Kranken­häuser entsch­ie- den?

Frage 3: Wie lange dauerten die Gerichtsver­fahren im Durch­schnitt?

Antwort:

7_Drs_16600_1_1_1_PDF-Datei (204,65 KB)

Frage 1: Wie hoch waren die Gesamtein­nah­men der AOK PLUS 2023?

Frage 2: Wie hoch waren die Gesam­taus­gaben der AOK PLUS 2023?

Frage 3: Wie verteilen sich die Aus­gaben auf die ver­schiede­nen Bere­iche?

Frage 4: Wie hoch waren die Rück­la­gen der AOK Plus?

Antwort:

7_Drs_16599_1_1_1_PDF-Datei (471,62 KB)

Frage: Wie viele Per­so­n­en erhiel­ten Ende 2023 in Sach­sen eine Rente wegen ver­min­dert­er Erwerb­s­fähigkeit? (Bitte auf­schlüs­seln nach Geschlecht.)

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Per­so­n­en hat­ten 2023 Schulden bei der AOK PLUS?

Frage 2: Wie vieie dieser Per­so­n­en kamen aus Sach­sen?

Frage 3: Wie hoch war die Gesamt­summe der Beitragss­chuiden in Sach­sen?

Frage 4: Was waren die wesentlichen Ursachen für die Beitragss­chulden?

Frage 5: Wie viele Selb­st­ständi­ge und frei­willig geset­zlich Ver­sicherte waren unter den Beitragsschuldner*innen aus Sach­sen?

Antwort:

7_Drs_16597_1_1_1_PDF-Datei (841,41 KB)

Frage 1: Wie viele Steuer­prü­fun­gen bei Einkommensmillionär*innen hat die säch­sis­che Finanzver­wal­tung seit dem Jahr 2017 durchge führt? (Bitte auf­schlüs­seln nach Jahren und dem jew­eili­gen prozen­tualen Anteil der Einkommensmillionär*innen, die über prüft wor­den sind)?

Antwort:

7_Drs_16562_1_1_1_PDF-Datei (293,83 KB)

Frage 1: Wie viele Einkommensmillionär*innen gab es 2023 in Sach­sen (Bitte Auf stel­lung nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten auf­schlüs­seln)?

Frage 2: Wie hoch war das höch­ste zu ver­s­teuernde Einkom­men 2023?

Frage 3: Wie hoch waren die zu ver­s­teuern­den Einkom­men 2023 ins­ge­samt?

Antwort:

7_Drs_16561_1_1_1_PDF-Datei (175,77 KB)

Frage 1: Wie viele artengeschützte Tiere sind nach g 7 Abs. 2 BArtSchV in säch­sis­chen Pri­vathaushal­ten gemeldet? (Bitte nach Jahr der Mel­dung, Landkreis/kreisfreie Stadt und Tier­art auf­schlüs­seln.)

Frage 2: Wie sind die Eigen­tumsver­hält­nisse für nach BArtSchV arten- geschützte Tiere geregelt, ins­beson­dere wenn die Besitzer den Melde- und Doku­men­ta­tionsvorschriften nicht nachkom­men?

Frage 3: Wer übern­immt die Finanzierung der Unter­bringung von nach BArtSchV artengeschützten Fund- oder Abga­betieren in Tier­heimen?

Antwort:

7_Drs_16527_1_1_1_PDF-Datei (399,63 KB)

Die Telematik­in­fra­struk­tur (TI) dient der dig­i­tal­en Ver­net­zung aller am Ge- sund­heitswe­sen beteiligten Per­so­n­en und zielt auf eine schnellere Infor- mation­sweit­er­gabe, etwa durch die elek­tro­n­is­che Gesund­heit­sak­te, sowie bessere Behand­lung der Patient*innen ab. In den let­zten Monat­en häufen sich der medi­alen Berichter­stat­tung (vgl. etwa https://www.saechsi- sche.de/gesundheit/apotheken-sachsen-e-rezept-probleme- 5976631.html oder https://www.freiepresse.de/ratgeber/gesundheit/warum-es-in-sach- senderzeit-immer-wieder-prob­leme-mit-dem-e-rezept-gibt-arti- kel13287066) zufolge jedoch Aus­fälle und Störun­gen dieses Sys­tems.

Frage 1: Welche Maß­nah­men untern­immt die Staat­sregierung sowie beauf­tragte Organ­i­sa­tio­nen zur Sich­er­stel­lung der Funk­tions­fähigkeit der Telematik­in­fra­struk­tur (TI) in Sach­sen?

Frage 2: Wie viele Aus­fälle und Störun­gen der Telematik­in­fra­struk­tur (TI) wur­den 2023 in Sach­sen gemeldet? (Bitte nach Betreiber, Art und Dauer des Ausfalles/der Störung auf­schlüs­seln.)

Antwort:

7_Drs_16526_1_1_1_PDF-Datei (209,16 KB)

Frage 1: Wie viele tier­schutzrechtliche Kon­trollen gab es 2023 in Schweinezucht­be­trieben in Sach­sen (Anzahl der Kon­trollen, welch­er Betrieb)?

Frage 2: Welche Män­gel bzw. Ver­stöße gegen das Tier­schutzge­setz wur­den bei diesen Kon­trollen fest­gestellt (Bitte auflis­ten und den Kon­trollen unter Frage 1 zuord­nen)?

Frage 3: Welche Maß­nah­men und/oder Buß- oder Zwangs­gelder wur­den in Folge dieser Ver­stöße ange­ord­net?

Frage 4: Welche der ange­ord­neten Maß­nah­men wur­den von den Betreiber*innen umge­set­zt?

Frage 5: Welche nicht und was waren die Gründe dafür?

Antwort:

7_Drs_16476_1_1_1_PDF-Datei (687,78 KB)

Frage 1: Wie viele tier­schutzrechtliche Kon­trollen gab es 2023 in Rinderzucht­be­trieben in Sach­sen (Anzahl der Kon­trollen, welch­er Betrieb)?

Frage 2: Welche Män­gel bzw. Ver­stöße gegen das Tier­schutzge­setz wur­den bei diesen Kon­trollen fest­gestellt (Bitte nach Jahren auflis­ten und den Kon­trollen unter Frage 1 zuord­nen)?

Frage 3: Welche Maß­nah­men und/oder Buß- oder Zwangs­gelder wur­den in Folge dieser Ver­stöße ange­ord­net?

Frage 4: Welche der ange­ord­neten Maß­nah­men wur­den von den Betreibern umge­set­zt?

Frage 5: Welche nicht und was waren die Gründe dafür?

Antwort:

7_Drs_16475_1_1_1_PDF-Datei (1,47 MB)

Frage 1: Wie viele tier­schutzrechtliche Kon­trollen gab es 2023 in Leg­e­be­trieben in Sach­sen (Anzahl der Kon­trollen, welch­er Betrieb)?

Frage 2: Welche Män­gel bzw. Ver­stöße gegen das Tier­schutzge­setz wur­den bei diesen Kon­trollen fest­gestellt (Bitte auflis­ten und den Kon­trollen unter Frage 1 zuord­nen)?

Frage 3: Welche Maß­nah­men und/oder Buß- oder Zwangs­gelder wur­den in Folge dieser Ver­stöße ange­ord­net?

Frage 4: Welche der ange­ord­neten Maß­nah­men wur­den von den Betreiber*innen umge­set­zt?

Frage 5: Welche nicht und was waren die Gründe dafür?

Antwort:

7_Drs_16473_1_1_1_PDF-Datei (738,67 KB)

Frage 1: Wie viele tier­schutzrechtliche Kon­trollen gab es 2023 in Geflügelzucht­be­trieben in Sach­sen (aufgeschlüs­selt Anzahl der Kon­trollen und Betrieb)?

Frage 2: Welche Män­gel bzw. Ver­stöße gegen das Tier­schutzge­setz wur­den bei diesen Kon­trollen fest­gestellt (Bitte auflis­ten und den Kon­trollen unter Frage 1 zuord­nen)?

Frage 3: Welche Maß­nah­men und/oder Buß- oder Zwangs­gelder wur­den in Folge dieser Ver­stöße ange­ord­net?

Frage 4: Welche der ange­ord­neten Maß­nah­men wur­den von den Betreiber*innen umge­set­zt?

Frage 5: Welche nicht und was waren die Gründe dafür?

Antwort:

7_Drs_16472_1_1_1_PDF-Datei (642,08 KB)

Frage 1: Wie viele tier­schutzrechtliche Kon­trollen gab es 2023 in Pfer­dezucht­be­trieben, Pfer­de­fahrbe­trieben und Rei­thöfen in Sach­sen (Anzahl der Kon­trollen, welch­er Betrieb)?

Frage 2: Welche Män­gel bzw. Ver­stöße gegen das Tier­schutzge­setz wur­den bei diesen Kon­trollen fest­gestellt (Bitte auflis­ten und den Kon­trollen unter Frage 1 zuord­nen)?

Frage 3: Welche Maß­nah­men und/oder Buß- oder Zwangs­gelder wur­den in Folge dieser Ver­stöße ange­ord­net?

Frage 4: Welche der ange­ord­neten Maß­nah­men wur­den von den Betreibern umge­set­zt?

Frage 5: Welche nicht und was waren die Gründe dafür?

Antwort:

7_Drs_16474_1_1_1_PDF-Datei (653,13 KB)

Frage 1: Wie viele tier­schutzrechtliche Kon­trollen wur­den im Jahr 2023 bei Tier­trans­porten in bzw. durch Sach­sen durchge­führt?

Frage 2: Welche und wie viele Män­gel bzw. Ver­stöße gegen das Tier­schutzge­setz wur­den bei diesen Kon­trollen fest­gestellt?

Frage 3: Welche und wie viele Maß­nah­men und/oder Buß- oder Zwangs- gelder wur­den in Folge dieser Ver­stöße ange­ord­net?

Antwort:

7_Drs_16471_1_1_1_PDF-Datei (207,8 KB)

Frage 1: Wie hat sich die Anzahl der ver­schulde­ten Pri­vat­per­so­n­en im benan­nten Zeitraum entwick­elt? (Bitte auflis­ten nach Jahren sowie nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Wie hoch waren dabei die durch­schnit­tlichen Schulden pro Pri­vat­per­son?

Frage 3: Was sind Haup­tur­sachen für die Ver­schul­dung von Pri­vat­per­so­n­en?

Antwort:

7_Drs_16470_1_1_1_PDF-Datei (1,13 MB)

Frage 1: Wie viele Men­schen sind 2023 in Sach­sen an Tuberku­lose, Hepa- titis und Her­pes erkrankt? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Wie viele Men­schen sind 2023 an Tuberkulose‑, Hepati­tis- oder Her­pe­serkankun­gen gestor­ben?

Antwort:

7_Drs_16469_1_1_1_PDF-Datei (156,9 KB)

Frage 1: Wie viele Kinder und Jugendliche wur­den in den Jahren 2023 wegen psy­chis­ch­er Erkrankun­gen und Ver­hal­tensauf­fäl­ligkeit­en behan­delt? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Wie hoch ist die Kapaz­ität an den sta­tionären Behand­lungsplätzen in Sach­sen? (Bitte aufgeschlüs­selt Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 3: Wie viele Kinder- und Jungendtherapeut*innen und Kinder- und Jugendpsychiater*innen gab es 2023 in Sach­sen? (Bitte aufgeschlüs­selt Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Antwort:

7_Drs_16468_1_1_1_PDF-Datei (274,56 KB)

Frage 1: Wie viele Influen­za-Erkrankun­gen trat­en im Jahr 2023 auf?

Frage 2: Wie viele Men­schen sind 2023 an ein­er Influen­za bzw. deren Fol­gen ver­stor­ben? (Bitte nach Alter auf­schlüs­seln.)

Frage 3: Wie viele Men­schen wur­den in Sach­sen 2022 und 2023 gegen Influen­za geimpft? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Jahren.)

Antwort:

7_Drs_16467_1_1_1_PDF-Datei (229,45 KB)

Frage 1: Wie viele Per­so­n­en erhiel­ten 2023 Leis­tun­gen der Hil­fe zur Pflege? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen sowie Kre­is­freien Städten.)

Antwort:

7_Drs_16466_1_1_1_PDF-Datei (112,47 KB)

Frage: Bei wie vie­len Unternehmen wur­den 2023 Insol­ven­zver­fahren eröffnet? (Bitte auflis­ten nach Monat­en und Branchen.)

Antwort:

7_Drs_16465_1_1_1_PDF-Datei (99,43 KB)

Frage 1: Wie viele Kinder und Jugendliche in Sach­sen lebten 2023 in Fam­i­lien mit Sucht­be­las­tun­gen? (Bitte auf­schlüs­seln nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Welche Pro­jek­te, die sich um die Kinder und Jugendlichen in Fam­i­lien mit Sucht­be­las­tun­gen küm­mern, wur­den 2023 vom Sozialmin­is­teri­um in welch­er Höhe gefördert?

Antwort:

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Frage 1: Wie viele tier­schutzrechtliche und Fleis­chhy­gien­ekon­trollen wur­den 2023 in Schlachthöfen in Sach­sen durchge­führt?

Frage 2: Wie viele Bean­stan­dun­gen wur­den dabei fest­gestellt (Bitte nach Betrieb­sarten auf­schlüs­seln)?

Frage 3: Welche Kon­se­quen­zen hat­ten die Bean­stan­dun­gen für die Betreiber*innen? (Bitte nach Maß­nah­meart und Anzahl der jew­eili­gen Maß­nah­men auf­schlüs­seln.)

Antwort:

7_Drs_16463_1_1_1_PDF-Datei (146,78 KB)

Frage 1: Wie hoch waren die Sozialaus­gaben der säch­sis­chen kre­is­freien Städte im Jahr 2023 (Bitte aufgeschlüs­selt nach kre­is­freien Städten und den einzel­nen Leis­tun­gen wie Leis­tun­gen der Sozial­hil­fe, Leis­tun­gen der Kinder-und Jugend­hil­fe, Leis­tun­gen der Grund­sicherung, u.a.)

Frage 2: Welchen prozen­tualen Anteil hat­ten diese Aus­gaben an den jew­eili­gen Kern­haushal­ten der kre­is­freien Städte?

Frage 3: Wie hoch war die jew­eilige Sozialum­lage der kre­is­freien Städte an den Kom­mu­nalen Sozialver­band Sach­sen (KSV)? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Jahren und Land­kreisen.)

Antwort:

7_Drs_16461_1_1_1_PDF-Datei (787,19 KB)

Frage 1: Liegen der Staat­sregierung Erken­nt­nisse vor, wie viele Anbieter*innen ihre Leis­tun­gen seit der Ein­führung der Preisober­gren­ze in der Pflege­un­ter­stützungverord­nung nicht mehr anbi­eten?

Frage 2: Da bei der Fes­tle­gung der jet­zi­gen Preisober­gren­zen die fün­fte Verord­nung über zwin­gende Arbeits­be­din­gun­gen für die Pflege­branche (5.PflegeArbbV) herange­zo­gen wurde, wann erfol­gt eine Anpas­sung an die sech­ste Verord­nung?

Frage 3: Liegen der Staat­sregierung Erken­nt­nisse oder Hin­weise von Anbi­etern vor, dass die beste­hen­den Leis­tungskom­plexe nicht alle notwendi­gen Leis­tun­gen abde-cken und inwieweit die jet­zi­gen Preisober­gren­zen als zu ger­ing erachtet wer­den, auf­grund der infla­tions­be­d­ingten Preis­steigerun­gen und der tar­if­be­d­ingten Lohnan­pas­sun­gen?

Antwort:

7_Drs_16439_1_1_1_PDF-Datei (230,76 KB)

Frage 1: Wie viele Imp­fun­gen gegen Rotaviren, Tetanus, Diph­therie, Keuch­hus­ten, Hib, Kinder­läh­mung, Hepati­tis B, Pneumokokken, Meningokokken, Masern, Mumps, Röteln und Wind­pock­en wur­den im Jahr 2023 durchge­führt? (Bitte aufgeteilt nach Alters­grup­pen bis 14, 14 bis 18 und ab 18 Jahren, sowie prozen­tualer Anteil der Ge- impften in der jew­eili­gen Alters­gruppe.)

Frage 2: Wie viele Imp­fun­gen gegen Humane Papil­lo­maviren (HPV) wur­den 2023 durchge­führt? (Bitte aufgeschlüs­selt nach absoluter Anzahl und dem prozen­tualen Anteil an Geimpften.)

Frage 3: Wie viele Grippe-Schutz-Imp­fun­gen wur­den in den Jahren 2023 durchge-führt?

Frage 4: Wie viele Imp­fun­gen gegen FSME wur­den 2023 durchge­führt? (Bitte aufge- teilt nach Alters­grup­pen bis 14, 14 bis 18 und ab 18 Jahren, sowie dem prozen­tualen Anteil der Geimpften in der jew­eili­gen Alters­gruppe.)

Antwort:

7_Drs_16416_1_1_1_PDF-Datei (220,83 KB)

Am 10. April 2024 veröf­fentlichte die Deutsche Aid­shil­fe die bis­lang um- fan­gre­ich­ste Studie zur gesund­heitlichen Sit­u­a­tion von Sexarbeiter*innen in Deutsch­land. Laut dieser messen die meis­ten Teil­nehmenden „dem The­ma sex­uelle Gesund­heit eine hohe Bedeu­tung bei und wün­schen sich mehr Infor­ma­tio­nen zum Schutz vor HIV und anderen sex­uell über­trag­ba- ren Infek­tio­nen, ins­beson­dere zur HIV-Pro­phy­laxe PrEP.“ (https://www.aidshilfe.de/sites/default/files/documents/2024–04-10_sexar- beit_- _gesundheitliche_bedarfe_2024_forschungsbericht_0.pdf).

Frage 1: Über welche Ange­bote wer­den Sexarbeiter*innen in Sach­sen über Schutz­maß­nah­men zur STI-Präven­tion informiert?

Frage 2: Welche Untersuchungs‑, Unter­stützungs- und Aufk­lärungsange­bote bietet der Öffentliche Gesund­heits­di­enst für Sexarbeiter*innen unter welchen Voraus­set­zun­gen an?

Frage 3: Welche Schritte untern­immt die Staat­sregierung, um einen niedrigschwelli­gen, mehrsprachi­gen und nicht-stig­ma­tisieren­den Zugang für Sexarbeiter*innen zu Gesund­heitsver­sorgun­gange­boten zu gewährleis­ten und inwieweit ist für deren Inanspruch­nahme ein beste­hen­der Kranken­ver­sicherungss­chutz Voraus­set­zung?

Frage 4: Welche Schritte untern­immt die Staat­sregierung, um den Zugang von Sexarbeiter*innen zu Kranken­ver­sicherungss­chutz zu erle­ichtern?

Frage 5: Welche Maß­nah­men ergreift die Staat­sregierung, um Ange­bote für Sexar- beiter*innen ohne Kranken­ver­sicherungss­chutz zu unter­stützen?

Antwort:

7_Drs_16367_1_1_1_PDF-Datei (246,74 KB)

Am 08.03.2024 stellte die Polizei Sach­sen die Verkehrsun­fall­sta­tis­tik 2023 vor. Es wurde von einem starken Anstieg der Verkehrsun­fälle ins­ge­samt (361, +12,1% zum Vor­jahr) und mit Per­so­n­en­schä­den (147,+21,5% zum Vor­jahr) unter dem Ein­fluss ander­er berauschen­der Mit­tel wie Medika­mente und Betäubungsmit­tel berichtet.

Frage 1: Unter dem Ein­fluss welch­er Medika­mente und Betäubungsmit­tel erfol­gten die ins­ge­samt erhobe­nen 361 Verkehrsun­fälle im Jahr 2023? (Bitte, wenn möglich, nach einzel­nen Sub­stanzen aufgliedern.)

Frage 2: Unter dem Ein­fluss welch­er Medika­mente und Betäubungsmit­tel erfol­gten die unter Per­so­n­en­schä­den erfol­gten 147 Verkehrsun­fälle im Jahr 2023? (Bitte, wenn möglich, nach einzel­nen Sub­stanzen aufgliedern.)

Frage 3: Unter dem Ein­fluss welch­er Medika­mente und Betäubungsmit­tel­er­fol­gten ins­ge­samt seit 2019 der­art erhobe­nen Verkehrsun­fälle solch­er Art in Sach­sen? (Bitte nach Jahren und, wenn möglich, nach einzel­nen Sub­stanzen aufgliedern.)

Frage 4: Unter dem Ein­fluss welch­er Medika­mente und Betäubungsmit­tel erfol­gten seit 2019 der­ar­tige erhobe­nen Verkehrsun­fälle mit Per­so­n­en­schä­den in Sach­sen? (Bitte nach Jahren und, wenn möglich, nach einzel­nen Sub­stanzen aufgliedern.)

Antwort:

7_Drs_16066_1_1_1_PDF-Datei (1,2 MB)

Frage 1: Wie viele Dien­stauf­sichts­beschw­er­den gegen säch­sis­che Bürgermeis-ter:innen sowie gegen Landrät:innen gin­gen seit 2019 bei der Lan­des-direk­tion ein? (Bitte nach Land­kreisen auf­schlüs­seln.)

Frage 2: In wie vie­len der unter 1. genan­nten Fälle hat­ten kom­mu­nale Mandatsträger:innen die jew­eilige Dien­stauf­sichts­beschw­erde erhoben und welchen Parteien bzw. Wäh­lervere­ini­gun­gen gehörten diese an? (Bitte nach Land­kreisen sowie nach Parteien bzw. Wäh­lervere­ini­gun­gen auf­schlüs­seln.)

Frage 3: In wie vie­len der unter 1. genan­nten Fälle hat­ten Pri­vat­per­so­n­en die jew­eilige Dien­stauf­sichts­beschw­erde erhoben und welchen Parteien bzw. Wäh­lervere­ini­gun­gen gehörten diese an? (Bitte nach Land­kreisen sowie — sofern bekan­nt — nach Mit­glied­schaft in Parteien bzw. Wäh­lervere­ini­gun­gen auf­schlüs­seln.)

Frage 4: Wie viele der unter 1. genan­nten Dien­stauf­sichts­beschw­er­den sah die Lan­des­di­rek­tion als ganz oder teil­weise begrün­det an? (Bitte nach Land­kreisen sowie nach Parteien bzw. Wäh­lervere­ini­gun­gen auf­schlüs­seln.)

Antwort:

7_Drs_16058_1_1_1_PDF-Datei (1,8 MB)

Frage: Wie viele Per­so­n­en waren 2022 in Sach­sen frei­willig in der geset­zlichen Renten­ver­sicherung ver­sichert?

Antwort:

7_Drs_16235_1_1_1_PDF-Datei (217,24 KB)

Gefan­gene aus säch­sis­chen Jus­tizvol­lzugsanstal­ten bericht­en, dass ihnen seit diesem Jahr keine von ihren Ange­höri­gen zugeschick­ten Kalen­der mehr aus­ge­händigt wür­den. Die Jus­tizvol­lzugs­beamfinnen wür­den sich dabei auf eine Verord­nung des Säch­sis­chen Jus­tizmin­is­teri­ums berufen.

Frage 1: Entsprechen die Schilderun­gen den Tat­sachen und wer­den den Gefan­genen tat­säch­lich keine zugeschick­ten Kalen­der mehr aus­ge­händigt und, wenn ja, bet­rifft dies atle säch­sis­chen Jus­tizvol­lzugs- und Jugend­strafanstat­ten, wenn nein, dann welche?

Frage 2: Existiert eine entsprechende Verord­nung des Jus­tizmin­is­teri­ums und, wänn ja, aus welchem Grund wurde sie erlassen?

Frage 3: Plant das Jus­tizmin­is­teri­um ggf., vor dem Hin­ter­grund möglich­er unter 2. benan­nter Gründe, weit­ere Ein­schränkun­gen bei der Aushändi­gung von Post­sa-chen bzw. postal­isch an die Gefan­genen zugeschick­ter Druck­sachen?

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Strafanzeigen wur­den 2023 wegen Ver­stößen gegen das Tier­schutzge­setz gestellt? (Bitte auf­schlüs­seln nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 2: In wie vie­len Fall­en kon­nten bis­lang Tatver­dachtige ermit­telt wer­den?

Frage 3: Wie viele Ermit­tlungsver­fahren wur­den bis­lang eröffnet und welche Strafen ver-hängt wur­den bis­lang von Gericht­en ver­hängt?

Antwort:

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Frage 1: Wie haben sich die Gesund­heit­saus­gaben in Sach­sen von 2013 bis 2023 in absoluten Zahlen entwick­elt? (Bitte nach Jahren auf­schlüs- seln.)

Frage 2: Wie haben sich die Gesund­heit­saus­gaben in Sach­sen von 2013 bis 2023 je Einwohner*in entwick­elt? (Bitte nach Jahren auf­schlüs­seln.)

Frage 3: Wie haben sich die Gesund­heit­saus­gaben der Pri­vathaushalte in Sach­sen von 2013 bis 2023 in absoluten Zahlen entwick­elt? (Bitte nach Jahren auf­schlüs­seln.)

Frage 4: Wie haben sich die Gesund­heit­saus­gaben der Pri­vathaushalte in Sach­sen von 2013 bis 2023 je Einwohner*in entwick­elt? (Bitte nach Jahren auf­schlüs­seln.)

Frage 5: Wie haben sich die Gesund­heit­saus­gaben der Pri­vathaushalte in Sach­sen von 2013 bis 2023 je Einwohner*in dif­feren­ziert nach Einkom- mensgrup­pen entwick­elt? (Bitte nach Jahren auf­schlüs­seln.)

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Imp­fun­gen gegen Rotaviren, Tetanus, Diph­therie, Keuch­hus­ten, Hib, Kinder­läh­mung, Hepati­tis B, Pneumokokken, Meningokokken, Masern, Mumps, Röteln und Wind­pock­en wur­den im Jahr 2023 durchge­führt? (Bitte aufgeteilt nach Alters­grup­pen bis 14, 14 bis 18 und ab 18 Jahren, sowie prozen­tualer Anteil der Geimpften in der jew­eili­gen Alters­gruppe.)

Frage 2: Wie viele Imp­fun­gen gegen Humane Papil­lo­maviren (HPV) wur­den 2023 durchge­führt? (Bitte aufgeschlüs­selt nach absoluter Anzahl und dem prozen­tualen Anteil an Geimpften.)

Frage 3: Wie viele Grippe-Schutz-Imp­fun­gen wur­den in den Jahren 2023 durchge­führt?

Frage 4: Wie viele Imp­fun­gen gegen FSME wur­den 2023 durchge­führt? (Bitte aufgeteilt nach Alters­grup­pen bis 14, 14 bis 18 und ab 18 Jahren, sowie dem prozen­tualen Anteil der Geimpften in der jew­eili­gen Alters­gruppe.)

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Ver­sicherte in Sach­sen haben bis­lang eine elek­tro­n­is­che Patien­te­nak­te (ePa) beantragt?

Frage 2: Wie viele davon kön­nen diese tat­säch­lich nutzen?

Frage 3: Wie viele Arzt­prax­en bzw. andere Gesund­heit­sein­rich­tun­gen in Sach­sen nutzen die ePa?

Frage 4: Wie viele Wider­sprüche von Ver­sicherten gegen eine vom Bun­des­ge­set­zge­ber ab 15.01.2025 geplante verpflich­t­ende Nutzung der ePa sind derzeit bere­its bei den Krankenkassen einge­gan­gen?

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Not­fall­ein­sätze flo­gen Ret­tung­shub­schrauber 2023 in Sach­sen?

Frage 2: Welche Ein­satzziele flo­gen Ret­tung­shub­schrauber 2023 in Sach­sen an? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 3: Um welche Not­fälle han­delte es sich bei den Ein­sätzen?

Frage 4: Wie viele Ret­tung­shub­schrauber gibt es in Sach­sen und wer sind die jew­eili­gen Betreiber:innen?

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Notarzt­di­en­ste blieben 2023 unbe­set­zt? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Notarzt­stan­dorten.)

Frage 2: Wie viele medi­zinisch-ret­tungs­di­en­stliche Ein­sätze gab es 2023? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 3: Bei wie vie­len dieser Ein­sätze wurde ein:e Notärzt:in ange­fordert? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 4: Bei wie vie­len medi­zinisch-ret­tungs­di­en­stlichen Ein­sätzen kon­nte die Hil­fs­frist nicht einge­hal­ten wer­den? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Antwort:

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Frage 1: Wie hat sich der Kranken­stand der Lehrer:innenschaft der öffentlichen Schulen des Freis­taates Sach­sen im Zeitraum von 2022 bis 2023 entwick­elt? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Jahren und Monat­en, sowie nach absoluten und prozen­tualen Zahlen.)

Frage 2: Wie hoch war der Anteil an langzeit­erkrank­ten Lehrer:innen 2023? (Bitte aufgeschlüs­selt nach absoluten und prozen­tualen Zahlen.)

Frage 3: Welche Präven­tion­sange­bote wer­den aktuell den Lehrer:innen ange­boten?

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Hun­dewelpen wur­den bei Kon­trollen von Fahrzeu­gen ohne notwendi­ge Gesund­heit­szeug­nisse oder Begleit­pa­piere der
Vet­er­inär­be­hör­den gezählt?

Frage 2: In wie vie­len Fällen lag der Ver­dacht des ille­galen Han­dels mit Hun­dewelpen nahe?

Frage 3: Wie viele Hun­dewelpen wur­den in Folge der Kon­trollen beschlagnahmt?

Frage 4: Wo wur­den die beschlagnahmten Tiere unterge­bracht? (Bitte Tier­heime oder son­stige Unter­bringung­sorte konkret benen­nen und auf­schlüs­seln.)

Frage 5: Was soll seit­ens der Staat­sregierung kün­ftig unter­nom­men wer­den, um den ille­galen Han­del oder Online­han­del mit Hun­dewelpen in Sach­sen zu unterbinden

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Pflegeein­rich­tun­gen wur­den 2023 durch die Heimauf­sicht des KSV kon­trol­liert? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Wie hoch war der Anteil der kon­trol­lierten Ein­rich­tun­gen an der Gesamtzahl
der Heime? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 3: Wie viele Kon­trollen erfol­gten unangemeldet?

Frage 4: Welche wesentlichen Män­gel kon­nten fest­gestellt wer­den?

Frage 5: In wie vie­len Fällen kam es zu Sank­tio­nen und wie sahen diese konkret aus?

Antwort:

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Frage: Welchen Ver­lauf nah­men die in der Kleinen Anfrage mit der Drs. Nr. 7/15958 aufgeschlüs­sel­ten FSME-Erkrankun­gen des Jahres 2023 in Sach­sen? (Bitte auf­schlüs­seln nach Art des Ver­laufes, Alters­gruppe und Impf­s­ta­tus der Erkrank­ten.)

Antwort:

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Frage 1: Wie viele För­der­mit­tel fließen, aufgeschlüs­selt nach Pro­jek­ten in dem jew­eili­gen Bere­ich, in „Replace“ – also wirk­lich tier­freie Alter­na­tiv­en -; Reduce = Reduk­tion der Tierzahl; sowie „Refine“ = Verbesserung der Bedin­gun­gen für die Tiere?

Frage 2: Wer­den im tierver­suchs­freien Rah­men der Bau neuer, die Erweiterung oder Erneuerung beste­hen­der Forschung­sein­rich­tun­gen finanziert?

Frage 3: Welche finanziellen oder anderen Möglichkeit­en stellt das Land tier­freier Forschung und Bil­dung an den Hochschulen zur Ver­fü­gung?

Frage 4: Wie hat sich die Verteilung der tierver­suchs­be­hafteten und tier­freien Pro­jek­te in den let­zten zehn Jahren entwick­elt?

Frage 5: Was untern­immt die Lan­desregierung, damit die Antragsstel­len­den ver­mehrt die Förderung tierver­suchs­freier Pro­jek­te beantra­gen?

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Beamtin­nen in Sach­sen waren 2023 frei­willig geset­zlich kranken­ver­sichert?

Frage 2: Wie hoch ist die durch­schnit­tliche Bei­hil­fe bei pri­vat kranken­ver­sicherten Beamtin­nen und bei frei­willig geset­zlich kranken­ver­sicherten Beamtin­nen?

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Erwerb­stätige erhiel­ten im Jahr 2021 und 2022 zusät­zliche ergänzende Leis­tun­gen zum Leben­sun­ter­halt? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Jahren, Geschlecht, sowie Alters­grup­pen 18 bis 25 Jahre; 26 bis 60 Jahre, 60 Jahre und älter.)

Frage 2: Wie hoch ist deren absoluter und prozen­tualer Anteil an den Gesamtleis­tungs­beziehen­den?

Frage 3: Was sind die fünf häu­fig­sten Beruf­szweige, in denen die Leistungsbezieher:innen für ergänzende Leis­tun­gen zum Leben­sun­ter­halt, arbeit­en? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Jahren, Geschlecht, sowie Alters­grup­pen 18 bis 25 Jahre; 26 bis 60 Jahre, 60 Jahre und älter.)

Frage 4: Wie hoch waren die Aus­gaben der Bun­de­sagen­tur für Arbeit durch­schnit­tlich pro Erwerb­stäti­gen pro Jahr für 2021 sowie 2022 und ins­ge­samt?

Frage 5: Wie hoch waren die Aus­gaben der Land­kreise und kre­is­freien Städte durch­schnit­tlich pro Erwerb­stäti­gen pro Jahr für 2021 sowie 2022 und ins­ge­samt? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Tote mit Todesur­sache nach ICD-10 X60 bis X84 gab es 2023 in Sach­sen und wie hoch war das durch­schnit­tliche Alter durch
Suizid Verstorbene*r? (Bitte auf­schlüs­seln nach Monat­en und Alter­sko­hort­en.)

Frage 2: Wie verteil­ten diese Fälle der vorsät­zlichen Selb­stschädi­gung sich auf die Land­kreise und kre­is­freien Städte?

Frage 3: Bei wie vie­len Men­schen in Sach­sen wur­den 2023 Depres­sio­nen (ICD-10-GM-2020 F32) diag­nos­tiziert?

Antwort:

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Frage 1: Welche Insti­tute in Sach­sen führen derzeit Tierver­suche durch?

Frage 2: Wie viele Forschung­spro­jek­te mit Tierver­suchen wur­den für 2023/2024 genehmigt?

Frage 3: Welch­er Schw­ere­grad im Sinne des § 31 Abs. 1 Ziff. 2 lit. b) Tier­SchVersV ist dem jew­eili­gen Vorhaben zuge­ord­net wor­den?

Frage 4: Welche der genehmigten und durchge­führten Pro­jek­te genü­gen dem 3R-Prinzip und von wem wird die Bew­er­tung hierüber nach welchen Maßstäben vorgenom­men?

Frage 5: Wie viele Tiere wer­den an den Hochschulen Sach­sens zu Ver­such­szweck­en ver­wen­det und welche finanziellen Mit­tel ste­hen dafür aus öffentlichen Geldern zur Ver­fü­gung? (Bitte Art der Förderung angeben)

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Eingliederungsmit­tel standen den jew­eili­gen säch­si- schen Job­cen­tern 2023 zur Ver­fü­gung? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Job-cen­tern.)

Frage 2: Wie hoch war die Summe, die in den einzel­nen säch­sis­chen Job- cen­tern in 2023 für Eingliederung­shil­fe ver­wen­det wurde? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Job­cen­tern.)

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Einkommensmillionär:innen gab es in den Jahren 2022 bis 2023 in Sach­sen (Bitte auf­stellen nach Jahress­cheiben sowie Land­kreisen und kre­is­freien Städten auf­schlüs­seln)?

Frage 2: Wie hoch war das höch­ste zu ver­s­teuernde Einkom­men?

Frage 3: Wie hoch waren die zu ver­s­teuern­den Einkom­men ins­ge­samt?

Antwort:

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Frage 1: Bei wie vie­len Pri­vathaushal­ten wurde im Jahr 2023 der Strom abgeschal­tet? (Bitte auf­schlüs­seln nach kre­is­freien Städten und Land­kreisen.)

Frage 2: Wie lange wurde der Strom im Durch­schnitt abgeschal­tet?

Frage 3: Wie hoch waren dabei die Rück­stände im Durch­schnitt?

Frage 4: Wie viele Haushalte mit Kindern unter 18 Jahren waren von Stromsper­ren
betrof­fen?

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Fälle von FSME wur­den in den Jahren 2023 in Sach­sen
reg­istri­ert? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien
Städten.)

Frage 2: Wie viele Fälle von Bor­re­liose wur­den in den Jahren 2023 in Sach­sen
reg­istri­ert? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 3: Wie hoch ist die Impfquote gegen FSME in den einzel­nen Land­kreisen und
kre­is­freien Städten in Sach­sen?

Frage 4: In welchen Regio­nen in Sach­sen ist die Infek­tion­s­ge­fahr mit FSME und
Bor­re­liose durch Zeck­en beson­ders hoch?

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Kinder wur­den 2023 in Sach­sen geboren?

Frage 2: Wie hoch war die Geburten­rate 2023 in Sach­sen?

Frage 3: Wie hat sich die Geburten­rate in Sach­sen in den let­zten 10 Jahren entwick­elt?

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Prü­fun­gen auf ille­gale Glücksspiele wur­den 2023 durchge­führt? (Bitte aufge­führt nach den einzel­nen Land­kreisen und Kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Welche Ver­fahren wur­den 2023 gegen die Betreiber*innen von ille­galen Glücksspie­len ein­geleit­et? (Bitte aufge­führt nach den einzel­nen Land­kreisen und Kre­is­freien Städten.)

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Pensionär*innen im öffentlichen Dienst säch­sis­ch­er Kom­munen gab es per 31.12.2023? (Wenn möglich, bitte auf­schlüs­seln nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Wie hoch war die im Dezem­ber 2023 vom Kom­mu­nalen Ver­sorgungsver­band Sach­sen zu zahlende monatliche Gesamt­summe an Ver­sorgungs­bezü­gen?

Frage 3: Wie viele Beamt*innen der säch­sis­chen Kom­munen wur­den 2023 in den Ruh­e­s­tand ver­set­zt? (Wenn möglich, bitte auf­schlüs­seln nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Frage 4: Wie hoch war das Durch­schnittsalter der 2023 in den Ruh­e­s­tand ver­set­zten Beamt*innen säch­sis­ch­er Kom­munen? (Wenn möglich, bitte auf­schlüs­seln nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten.)

Antwort:

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Frage 1: Bei wie vie­len Men­schen in Sach­sen wurde 2023 eine Glücksspiel­sucht diag­nos­tiziert?

Frage 2: Welche Pro­jek­te zur Aufk­lärung und Präven­tion von Glücksspiel­sucht wur­den 2023 durch den Freis­taat gefördert?

Antwort:

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Frage 1: Bei wie vie­len Men­schen in Sach­sen wurde 2023 eine Medi­en­sucht oder prob­lema­tis­che Inter­net­nutzung diag­nos­tiziert? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Alters­grup­pen.)

Frage 2: Wie hoch war der Anteil der Men­schen mit Medi­en­sucht oder prob­lema­tis­ch­er Inter­net­nutzung in den ver­schiede­nen Alters­grup­pen im Ver­hält­nis zur Bevölkerung und anderen Suchtkranken?

Frage 3: Welche Anlauf­stellen gibt es aktuell für die Betrof­fe­nen in Sach­sen?

Frage 4: Welche Pro­jek­te zur Aufk­lärung und Präven­tion von Medi­en­sucht wur­den 2023 vom Freis­taat gefördert?

Antwort:

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Frage 1: Wie hat sich der Kranken­stand der Mitarbeiter:innen in den Kranken­häusern des Freis­taates Sach­sen im Zeitraum von 2022 bis 2023
entwick­elt? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Jahren und Monat­en, sowie den einzel­nen Kranken­häusern.)

Frage 2: Wie hoch war der Anteil an langzeit­erkrank­ten Mitarbeiter:innen 2023 in den einzel­nen Kranken­häusern? (Bitte aufgeschlüs­selt nach den einzel­nen Kranken­häusern.)

Frage 3: Welche Präven­tion­sange­bote wer­den den Mitarbeiter:innen aktuell ange­boten?

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Haushalte erhiel­ten im Jahr 2023 in Sach­sen
Wohn­geld? (Bitte aufgeschlüs­selt nach Land­kreisen und
kre­is­freien Städten.)

Frage 2: Wie viele Wohn­gel­danträge wur­den 2023 in Sach­sen gestellt?
(Bitte nach Land­kreisen und kre­is­freien Städten auf­schlüs­seln.)

Frage 3: Wie hoch war 2023 der Anteil der Haushalte mit Wohn­geld­bezug an
der Gesamtzahl der Haushalte?

Frage 4: Welchen Anteil hat­ten 2023 Rent­ner­haushalte?

Frage 5: Wie hoch waren die durch­schnit­tlichen monatlichen Wohn­geldleis-
tun­gen pro Haushalt?

Antwort:

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Frage 1: Wie hoch ist die Zahl der Patient*innen, die 2023 wegen Alko­holmiss­brauch in säch­sis­chen Kranken­häusern sta­tionär behan­delt wer­den mussten?

Frage 2: Wie viele Patient*innen mussten 2023 in Folge von Alko­holmiss­brauch ambu­lant behan­delt wer­den?

Frage 3: Wie viele min­der­jährige Patient*innen mussten 2023 in Folge von Alko­holmiss­brauch sta­tionär oder ambu­lant behan­delt wer­den?

Frage 4: Wie viele Per­so­n­en in Sach­sen ver­star­ben 2023 in Folge von Alko­holmiss­brauch?

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Patient*innen wur­den 2023 wegen Medika­menten­miss­brauch in säch­sis­chen Kranken­häusern sta­tionär behan­delt?

Frage 2: Wie viele Patient*innen wur­den 2023 in Folge von Medika­menten­miss­brauch ambu­lant behan­delt?

Frage 3: Wie viele min­der­jährige Patient*innen wur­den 2023 wegen Medika­menten­miss­brauch sta­tionär oder ambu­lant behan­delt? (Bitte aufgeschlüs­selt nach sta­tionär und ambu­lant.)

Frage 4: Wie viele Per­so­n­en in Sach­sen ver­star­ben 2023 in Folge von Medika­menten­miss­brauch?

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Pen­sionärin­nen im öffentlichen Dienst des Freis­taates Sach­sen gab es per 31.12.2023?

Frage 2: Wie hoch war die im Dezem­ber 2023 vom Freis­taat Sach­sen für Ruhestandsbeamt*innen und deren Hin­terbliebene zu zahlende monatliche Ge samt­summe an Ver­sorgungs­bezü­gen?

Frage 3: Wie hoch war im Dezem­ber 2023 der durch­schnit­tliche monatliche Betrag, den der Freis­taat pro Pen­sionärin zu zahlen hat­te?

Frage 4: Wie viele Beamtin­nen des Freis­taates Sach­sen wur­den 2023 in den Ruh­e­s­tand ver­set­zt? Frage 5: Wie hoch war das Durch­schnittsalter der 2023 in den Ruh­e­s­tand ver­setz ten Beamtin­nen des Freis­taates Sach­sen?

Antwort:

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Frage 1: Wie viele ger­ingfügig Beschäftigte (Minijobber:innen) gab es 2023 in Sach­sen?

Antwort:

7_Drs_15965_1_1_1_PDF-Datei (98,08 KB)

In der Freien Presse vom 21.02.2023 wird auf die schwierige Lage der Kliniken in Sach­sen hingewiesen. Im let­zten Jahr musste beispiel­sweise das Klinikum St. Georg durch die Stadt Leipzig zusät­zlich unter­stützt wer­den wer­den. Aktuell musste das Hein­rich-Braun-Klinikum in Zwick­au weit­ere finanzielle Unter­stützung durch die Stadt Zwick­au beantra­gen, um nötige Investi­tio­nen finanzieren zu kön­nen.

Frage 1: Welche Kranken­häuser in Sach­sen weisen für die Jahre 2022 und 2023 einen finanziellen Ver­lust in ihren Betrieb­sergeb­nis­sen auf? (Bitte nach Kranken­häusern und Jahren auf­schlüs­seln.)

Frage 2: Was plant die Staat­sregierung, um diese Kranken­häuser zu unter­stützen?

Antwort:

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Frage 1: Wie viele Bürger:innen in Sach­sen waren 2023 geset­zlich kranken­ver­sichert?

Frage 2: Wie viele Bürger:innen in Sach­sen waren 2023 pri­vat kranken­ver­sichert?

Frage 3: Wie viele Bürger:innen in Sach­sen waren 2023 nicht kranken­ver­sichert?

Antwort:

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Am 08.02.2024 hat der Bun­des­gericht­shof entsch­ieden, dass bei ver­schrei­bungspflichti­gen Arzneimit­teln keine zusät­zlichen Skon­ti mehr ange­boten wer­den dür­fen, die zusam­men mit den Rabat­ten, die den Apotheken gewährt wer­den, die Großhan­delss­panne von 3,15 Prozent über­schre­it­en. Dies bedeutet einen drama­tis­chen Ein­schnitt für die Wirtschaftlichkeit der Apotheken. Das stellt viele säch­sis­che Apotheken vor die Exis­ten­zfrage.

Frage 1: Welche Auswirkun­gen sieht die säch­sis­che Staat­sregierung für die säch­sis­chen Apotheken und für die flächen­deck­ende Ver­sorgung der Bevölkerung mit Medika­menten?

Frage 2: Plant die säch­sis­che Staat­sregierung unter­stützende Maß­nah­men für die säch­sis­chen Apotheken?

Frage 3: Unter­stützt die säch­sis­che Lan­desregierung auf Bun­de­sebene die Forderung nach der Erhöhung der Hon­o­rare für die Apotheken?

Antwort:

7_Drs_15848_1_1_1_PDF-Datei (232,88 KB)