Pressemitteilungen

Sachsen wird immer impfmüder – Susanne Schaper: Nutzen wir die Schutzimpfungen, um Krankheiten zurückzudrängen!

Das Interesse an den meisten empfohlenen Schutzimpfungen ist in Sachsen erneut deutlich zurückgegangen. Nach dem wohl pandemiebedingten Einbruch von 2019 zu 2020 und den beiden Corona-Jahren ging die Nachfrage 2022 weiter zurück. Das betrifft die Schutzimpfungen gegen Rotaviren, Tetanus, Diphterie, Keuchhusten, Haemphilus influenzae Typ b (Hib), Kinderlähmung, Hepatitis B, Pneumokokken, Windpocken, Maser–Mumps–Röteln und Influenza (Grippe). Einen klaren Aufwärtstrend gab…
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Die Landestierschutzbeauftragte wird alle Hände voll zu tun haben – gut, dass dieses Amt endlich geschaffen wird

Die Ernennung von Carina Heinrich zur Landestierschutzbeauftragten kommentiert die tierschutzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper: „Es ist gut, dass die Staatsregierung unsere langjährige Forderung umsetzt und dieses Amt endlich einrichtet (Drucksache 6/14771). Carina Heinrich, der wir für ihre Arbeit viel Erfolg wünschen, wird alle Hände voll zu tun haben. Sie muss unabhängig agieren und eigenständig tätig werden, um Tierschutzverstößen …
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Wir werden Klaus Tischendorf ein ehrendes Andenken bewahren, mit Stefan Hartmann und Rico Gebhardt

Zum Tod des früheren LINKEN Landtagsabgeordneten Klaus Tischendorf erklären der Vorsitzende der Linksfraktion, Rico Gebhardt, sowie die Vorsitzenden von DIE LINKE. Sachsen, Susanne Schaper und Stefan Hartmann, „Es ist eine entsetzliche Nachricht, dass Klaus Tischendorf völlig unerwartet und mit nur 61 Jahren verstorben ist. Wir trauern und fühlen mit seiner Familie, der wir viel Kraft in dieser schwierigen Zeit wünschen. Der gelernte Baufacharbeiter und spätere Jugendamtsmitarbeiter …
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Rico Gebhardt, Susanne Schaper, Stefan Hartmann zum Protest ab dem 8. Januar: Die Ampel muss Gerechtigkeit schaffen – nicht diejenigen belasten, die am meisten leiden

Der Vorsitzende der Linksfraktion, Rico Gebhardt, sowie die Vorsitzenden von DIE LINKE. Sachsen, Susanne Schaper und Stefan Hartmann, erklären zu den für den kommenden Montag geplanten Protesten der Landwirtschaft, des Handwerks und weiterer Akteure: „Wir haben großes Verständnis dafür, dass viele Menschen aufbegehren - der Bundeshaushalt wird den Herausforderungen nicht gerecht, in der Landwirtschaft und auch in …
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Verkaufen, um Schließung zu verhindern? — Muldentalkliniken als Beispiel verfehlter Gesundheitspolitik

Zum geplanten Verkauf der Muldentalkliniken durch den Landkreis Leipzig erklärt Susanne Schaper, gesundheitspolitische Sprecherin: „Die Situation der sächsischen Krankenhäuser hat sich im letzten Jahr weiter zugespitzt. So waren neben der Schließung in Reichenbach einige Krankenhäuser gezwungen, Abteilungen zu schließen oder sind auf Zuschüsse durch kommunale Träger angewiesen. Wenige Tage vor dem Jahreswechsel wird bekannt, dass für die Multentalkliniken ein neuer Eigentümer…
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Mitbestimmung älterer Menschen gesetzlich regeln!

Die Linksfraktion bringt heute ein Gesetz in den Landtag ein, um die Mitbestimmung älterer Menschen auszubauen (Drucksache 7/15080). Sie sollen stärker mitbestimmen können, wenn es um ihre Belange geht. Dazu sollen alle Kommunen, Behörden und öffentlichen Stellen verpflichtet werden, diese Belange in Planungen und Vorhaben einzubeziehen. Alle Kommunen sollen Seniorenbeauftragte bestellen und der Landtag soll einen unabhängigen Landesseniorenbeauftragten aus seiner Mitte wählen. Ein Landesseniorenbeirat soll die Staatsregierung und den …
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Die Investitionsbremse macht das Land arm und kaputt — stattdessen Reichtum gerecht besteuern!, mit Nico Brünler

Zur Debatte auf Antrag der Linksfraktion „Wir kürzen uns arm und kaputt: Bund in die Pflicht nehmen - Schuldenbremse als Investitionsbremse raus aus dem Grundgesetz!“ sagt die sozialpolitische Sprecherin Susanne Schaper: „Wegen der Schuldenbremse muss im Bundeshaushalt erheblich gekürzt werden. Natürlich wollen CDU und FDP dies vor allem auf dem Rücken der Schwächsten tun. Das erlebten wir schon in der Debatte um Hartz IV vor 20 Jahren: die Erwerbslosen und Armen als…
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ME/CFS als Krankheit anerkennen – Zahl der stationär behandelten Fälle wächst

Wer an Myalgischer Enzephalomyelitis beziehungsweise dem Chronischen Fatigue-Syndrom (ME/CFS) leidet, verbringt seine Tage mit Schmerzen und chronischer Erschöpfung. 2021 wurden in Sachsen 64 Fälle mit dieser Hauptdiagnose stationär behandelt. Die Zahl jener Menschen, die deshalb ambulant betreut wurden, war auf 10.508 angestiegen. 2016 war deren Zahl nur halb so groß gewesen (Drucksache 7/11305). Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper, fragt regelmäßig die Fallzahlen …
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Warnruf der Ärztinnen und Ärzte ist berechtigt – für angemessene Vergütung, solide Krankenhäuser und Ganztags-Polikliniken

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper, begrüßt das Dringen der Kassenärztinnen und Kassenärzte auf Lösungen für den Personalmangel: „Der weitere Warnruf ist berechtigt. Um die Versorgung zu sichern, sind Maßnahmen in allen Sektoren des Gesundheitswesens erforderlich. Arztpraxen brauchen eine angemessene und zeitgemäße Vergütung, auch damit das Praxispersonal gut bezahlt werden kann. Die Krankenhäuser müssen sicher …
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Ostdeutsche Löhne bei der Rentenberechnung weiter höher gewichten – sonst droht noch viel mehr Altersarmut

Die Linksfraktion fordert die Staatsregierung zu einer Bundesratsinitiative auf (Drucksache 7/14958), damit der Umrechnungsfaktor gemäß § 256a SGB VI und Anlage 10 des SGB VI bei der Ost-Rentenberechnung noch so lange genutzt wird, bis die Löhne in den ostdeutschen Bundesländern das durchschnittliche Lohnniveau in den westdeutschen Bundesländern erreicht haben. Diese Regeln zur Rentenberechnung sehen vor, dass für die „Versicherungszeiten in der DDR und den neuen …
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