Pressemitteilungen
Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper, fragt bei der Staatsregierung regelmäßig Daten zur Kinderarmut in Sachsen ab - zuletzt für das Jahr 2023 (Drucksache 7/16241). Sie erklärt:
„In Sachsen leben derzeit mehr als 110.000 Kinder in Armut. Es ist höchste Zeit für eine echte Kindergrundsicherung. Sachsen braucht eine Regierung, die dafür eintritt. An die Stelle zahlreicher Einzelleistungen, die aufwändig beantragt werden müssen, soll eine …
weiterlesen "Mindestens 110.000 arme Kinder im Freistaat — Susanne Schaper: Höchste Zeit für eine echte Kindergrundsicherung!"
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Zur von der Linksfraktion beantragten Aktuellen Debatte „Keine Haushaltskürzungen im sozialen Bereich: Sozialstaat und gesellschaftlichen Zusammenhalt sichern und weiter stärken!“ erklärt die sozialpolitische Sprecherin Susanne Schaper:
„Alle Jahre wieder hören wir von den regierenden Parteien und von Rechtsaußen: Wir haben kein Geld! Komischerweise hören wir das nur dann, wenn es um die Ausgaben für unseren Sozialstaat, für Gesundheit und Bildung geht. …
weiterlesen "Susanne Schaper: Die Linke sagt nein zur Politik der kalten Kürzung — stattdessen sinnvolle Investitionen ermöglichen!"
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Zum Antrag der Linksfraktion „Die gesetzliche Rentenversicherung deutlich und nachhaltig stärken: Für ein gutes Leben und einen angemessenen Lebensstandard im Alter!“ (Drucksache 7/16420) sagt die sozialpolitische Sprecherin Susanne Schaper:
„Nach einem langen Arbeitsleben muss die Rente zum Leben reichen, nicht nur zum Überleben. Bei uns im Osten sind 90 Prozent der Ruheständlerinnen und Ruheständler auf die gesetzliche Rentenversicherung angewiesen, weil sie ihr …
weiterlesen "Susanne Schaper: Sachsen verdient eine Regierung, die für die Stärkung der gesetzlichen Rentenversicherung eintritt"
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Der Landtag stimmt heute über das Landespflegegeldgesetz der Linksfraktion ab (Drucksache 7/15947): Alle Menschen mit Wohnsitz in Sachsen mit dem Pflegegrad 2 oder höher sollen pro Pflegegeldjahr 1.500 Euro vom Freistaat bekommen und über diesen Betrag frei verfügen. Dazu sagt die gesundheitspolitische Sprecherin Susanne Schaper:
„In einem reichen Land wie Deutschland sollten alle in Würde altern können, auch wenn sie pflegebedürftig werden. Die Realität sieht für …
weiterlesen "Susanne Schaper: Sachsen kann sich wie Bayern ein Landespflegegeld leisten – Würde der Betroffenen stärken!"
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Zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten erklärt Susanne Schaper, sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion:
„Wir wissen alle, dass niemand diese Landesregierung wirklich wollte. Aber der Ministerpräsident hatte die Chance, für diese Regierung eine gemeinsame Idee zu finden. Er hat es nicht geschafft. Die Chancen, die diese Regierung versiebt hat, werden womöglich nie wiederkommen. Für den Schaden ist Herr Kretschmer maßgeblich verantwortlich!…
weiterlesen "Susanne Schaper: Diese Koalition hat nicht nur bei Löhnen und direkter Demokratie versagt — kein Verlass auf Kretschmers Wort"
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Eine Auskunft des Statistischen Bundesamtes auf Anfrage des Bundestagsabgeordneten Sören Pellmann (DIE LINKE), zeigt den Unterschied von fast 20 Prozent im Bruttoeinkommen (ohne Sonderzahlungen) zwischen den Bereichen „Früheres Bundesgebiet“ und „Neue Länder“ im Jahr 2023. Im Ersten beträgt das monatliche Bruttoeinkommen 4578 Euro. Im zweiten Bereich sind es 3754 Euro. Die variierenden Nettoeinkommen (Steuerklasse, Kinderzahl u.a.) liegen deutlich darunter.
Das …
weiterlesen "Susanne Schaper: Rund 20 Prozent Einkommensunterschied zwischen Ost und West — Das muss ein Ende haben!"
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Wer im Pflegeheim leben muss, zahlt den Eigenbeitrag nicht nur für Pflege, Essen und Unterbringung, sondern auch für die Investitionskosten des Betreibers. Anders als bei Krankenhäusern, deren Investitionskosten der Staat zu tragen hat, finanzieren Pflegebedürftige mithin mehr als die laufenden Kosten. Die Eigenanteile sind in Sachsen weiter gestiegen und liegen seit Jahresbeginn 2024 im Schnitt bei 2.381 Euro im Monat. Davon entfallen fast 500 Euro auf Investitionskosten. Die …
weiterlesen "Sachsen muss ein Pflegewohngeld einführen, damit die Pflegebedürftigen keine Investitionskosten zahlen müssen"
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„Alleinerziehende nicht allein lassen“ - darüber debattiert der Landtag heute auf Antrag der Linksfraktion. Die familienpolitische Sprecherin Susanne Schaper erklärt:
„Ich bin alleinerziehend, was ist deine Superkraft? Mit dieser Aussage eröffnete eine Podiumsteilnehmerin eine Diskussion zum Thema Zeitmanagement. Das ist ganz und gar nicht übertrieben. Alleinerziehende müssen Familienalltag, Kindererziehung, Beruf, Haushalt, Behördengänge und alles andere alleine …
weiterlesen "Die Kretschmer-Koalition lässt Sachsens Alleinerziehende allein — wo bleibt der Aktionsplan?, mit Sarah Buddeberg"
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Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper, sagt zur Debatte „Gute Löhne, stabile Rente, faire Altersgrenze: Respekt für Arbeits- und Lebensleistung“:
„Respekt für die Lebens- und Arbeitsleistung – von diesem Ideal ist das Niedriglohnland Sachsen weit entfernt. Ohne gute Löhne gibt es keine guten Renten. Die Kretschmer-Koalition aus CDU, Grünen und SPD schafft es aber nicht einmal, öffentliche Aufträge an die ordentliche Bezahlung derjenigen …
weiterlesen "Kretschmer-Koalition verhindert Respekt für Lebens- und Arbeitsleistung — gesetzliche Rente gerecht stärken!"
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