Susanne Schaper, die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, erklärt zu Medienberichten über fehlerhafte Bedarfsberechnungen im Pflegebereich und zum erwarteten Anstieg der Kranken- und Pflegekassenbeiträge: „Der Pflegebedarf wächst - doch die Eigenanteile, die heutigen und künftigen Pflegebedürftigen abverlangt werden, liegen weit über dem, was die meisten bezahlen können. Das gilt vor allem für Ostdeutschland und die hierzulande besonders geringen…
weiterlesen "Susanne Schaper: Beitragsanstieg verhindern — wir werden im Landtag Einsatz für gerechte Pflegefinanzierung einfordern"

Klaus Heckemann wurde gestern aufgrund seiner schriftlichen Äußerungen zur „Eugenik … in ihrem besten und humansten Sinn“ als Vorsitzender der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Sachsen abgesetzt. Susanne Schaper, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, erklärt dazu: „Die Absetzung von Klaus Heckmann ist die richtige Entscheidung. In einer Zeit, in der Antihumanismus gesamtgesellschaftlich auf dem Vormarsch ist, haben auch Vertreter der Selbstverwaltung die Pflicht, diesem …
weiterlesen "Susanne Schaper: Absetzung von Klaus Heckemann ist die richtige Entscheidung"

Zur heutigen Mitteilung des Sozialministeriums „Unterstützung für Sachsens Tierheime – Investitionen werden auch weiterhin bis zu 90 Prozent gefördert“ erklärt die tierschutzpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper: „Gerade noch rechtzeitig vor der Landtagswahl hat eine Evaluation den Kabinettsbeschluss ermöglicht, dass Investitionen der Tierheime weiter zu 90 Prozent gefördert werden. Das ist durchschaubar und dennoch richtig. …
weiterlesen "Susanne Schaper: Sachsens Tierheime bleiben unterfinanziert – Geld reicht nicht mal für eine Personalstelle pro Einrichtung"

Die Zahl der Sächsinnen und Sachsen, die auf Grundsicherung im Alter angewiesen sind, wächst weiter kräftig: Allein im ersten Quartal dieses Jahres kamen fast tausend Betroffene hinzu, ihre Zahl wuchs auf 18.160. Das sind 67 Prozent mehr als im Jahr 2003. Das zeigt eine Kleine Anfrage der sozialpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper (Drucksache 7/16832). Sie erklärt: „Der Trend bei der Altersarmut weist seit mindestens 20 Jahren steil nach oben. …
weiterlesen "Susanne Schaper: Altersarmut in Sachsen wächst weiter — nur die gesetzliche Rentenversicherung kann das Problem lösen"

Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper, hat neue Zahlen zur Steuerhinterziehung in Sachsen bei der Staatsregierung abgefragt (Drucksache 7/16605) und erklärt: „,Die Steuer fahndet heute nicht‘, sang einst Herbert Grönemeyer – in Sachsen tut sie das offensichtlich zu selten. Die hinterzogene Summe hat einen neuen Tiefstand erreicht, obwohl die Zahl der Anzeigen seit Jahren wächst: Es wurden nur noch 18.856.427 Euro an nicht gezahlten Steuern aufgedeckt. In früheren Jahren war das …
weiterlesen "Susanne Schaper: Die Steuer fahndet heute nicht — weshalb eigentlich?"

Den Angaben der Staatsregierung zufolge ist die Zahl der Menschen in Sachsen, die mehr als eine Million Euro pro Jahr einnehmen, weiter gewachsen. Zwischen 2017 und 2021 – dem jüngsten komplett bearbeiteten Veranlagungszeitraum – wuchs sie um etwa 30 Prozent. Susanne Schaper, Sozialexpertin der Linksfraktion, fragt dazu regelmäßig im Landtag nach und erklärt zu den neuen Zahlen: „Auch in Sachsen leben hunderte…
weiterlesen "Mindestens 30 Prozent mehr sächsische Einkommensmillionäre — Susanne Schaper: Gerechte Steuern machen niemanden arm, aber viele Menschen kommen dann leichter durchs Leben"

Der Verband der Ersatzkassen (VdEK) hat eine Auswertung der derzeitigen Heimkosten für Pflegebedürftige vorgelegt. Sachsen erreicht mit 2667 Euro, d.h. 172 Euro mehr als vor einem Jahr, einen der oberen Plätze. Dazu sagt die sozialpolitische Sprecherin Susanne Schaper: "Und täglich grüßt das Murmeltier: Fast auf den Tag genau vor einem Jahr sagte ich angesichts der gestiegenen Eigenanteile bei stationärer Pflege, dass für einen Heimplatz „schon mehr als 2000 Euro …
weiterlesen "Susanne Schaper: Arbeitsverweigerung der Kretschmer-Koalition lässt Pflege-Eigenanteile durch die Decke schießen"

Der Schutz von Tieren soll ein Staatsziel sein. Sich dafür zu engagieren, ist aller Ehren wert. Ein heute vorgestelltes Positionspapier der Fraktion B90/Die Grünen versucht am Ende der Legislaturperiode daran anzuschließen. Susanne Schaper, Sprecherin für Tierschutz, erklärt dazu: „Wenn der ganze Wert des Menschen in seiner Verwertung liegt, wie es der sächsische Ministerpräsident in dieser Woche mitteilen ließ, warum soll es dann Tieren anders gehen. Qualzuchten und illegaler Handel. Das Tier als Ware, dessen letzte …
weiterlesen "Susanne Schaper: Was des einen Freud, ist des Tieres Leid"

Zu ihren jüngsten Landtags-Anfragen zum Thema Bürgergeld erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper: „Wir fordern Fakten statt Vorurteile: Das Bürgergeld ermöglicht weder ein Leben in Luxus noch ist es die Regel, dass sich die Leute darauf ausruhen. Trotzdem erweckt beispielsweise Ministerpräsident Kretschmer immer wieder diesen Eindruck - das ist ungerecht gegenüber den Betroffenen! In Sachsen haben knapp 250.000 Menschen …
weiterlesen "Susanne Schaper: Fakten statt Vorurteile beim Bürgergeld — 99 Prozent der sächsischen Betroffenen bemühen sich um Arbeit"

Die sächsische Staatsregierung hat nach ihrer Kabinettsitzung Anfang dieser Woche mitgeteilt, die Krankenhäuser sollen mit 20 Millionen Euro unterstützt werden. Dies fand nach der letzten Sitzung des Landtags statt. Das Parlament als Haushaltsgesetzgeber wurde an dieser Entscheidung nicht beteiligt. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion Susanne Schaper: „Die Linksfraktion kann die Kretschmer-Koalition zur späten Einsicht, dass an…
weiterlesen "Susanne Schaper: Nur etwas Geld für Krankenhäuser — Es braucht grundsätzlich strukturelle Veränderungen im Gesundheitswesen"