In einem Gastbeitrag für den SPIEGEL entwirft der Wirtschaftswissenschaftler Marcel Fratzscher mögliche Änderungen an der Schuldenbremse. Dazu sagt Linksfraktionschefin Susanne Schaper: „Marcel Fratzscher schlägt völlig zu Recht vor, ,sinnvolle Zukunftsinvestitionen‘ vom Kreditverbot auszunehmen, ,wenn diese langfristig zur Leistungsfähigkeit von Wirtschaft und Sozialstaat beitragen‘. Deutschland lebt in der Tat von seiner Substanz, weil seit Jahrzehnten …
weiterlesen "Susanne Schaper: Kredite für sinnvolle Investitionen ermöglichen – sonst profitieren die Falschen von berechtigtem Frust"

Wie die Tageszeitung neues deutschland berichtet, bestätigen sich Vermutungen zur Zukunft des Görlitzer Waggonbaus: Der Alstom-Konzern wird ihn beenden und sein Werk höchstwahrscheinlich an den deutsch-französischen Rüstungskonzern KNDS übergeben, der dort Panzerteile fertigen wird. Dazu sagt Linksfraktionschefin Susanne Schaper: „Obwohl Industriearbeitsplätze erhalten bleiben, ist diese Entscheidung kein Grund zur Freude. Der Görlitzer Waggonbau hat eine …
weiterlesen "In Görlitz werden künftig keine Waggons mehr gebaut, sondern wohl Panzer — Susanne Schaper: Das ist kein Grund zum Feiern!"

Laut dem neunten Altersbericht der Bundesregierung, der heute im Bundeskabinett Thema ist, werden künftig deutlich mehr sehr alte und pflegebedürftige Menschen in Deutschland leben – ihre Zahl werde bis 2055 auf 7,6 Millionen steigen, bisher liegt sie unter sechs Millionen. Erstmals ist die Gruppe der Über-65-Jährigen auch stärker von Armut betroffen als die Gesamtbevölkerung. Dazu sagt die Vorsitzende und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne …
weiterlesen "Susanne Schaper zum Altersbericht: Unser Land hat die Kraft und die Mittel, allen ein würdevolles Altern zu ermöglichen!"

Susanne Schaper, Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, sagt zur Debatte um die teilweise Streichung der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall: „Vor mehr als einem halben Jahrhundert haben die Gewerkschaften die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall hart erkämpft. Wir stellen uns neben und vor die Beschäftigten in Deutschland. Wer gezwungen wird, krank zu arbeiten, wird länger krank sein und womöglich Kolleginnen und Kollegen anstecken. Das …
weiterlesen "Susanne Schaper: Wer krank arbeiten muss, wird länger krank sein und andere anstecken — unsägliche Debatte beenden!"

Susanne Schaper, Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, sagt zum Apothekensterben in Sachsen und dem Antrag ihrer Fraktion, der die Versorgung sichern soll (Drucksache 8/658): „Sachsens Bevölkerung altert, also wachsen auch die Anforderungen an die Apotheken. Diese stehen aber schon heute unter enormem Druck: Kostendruck, Zusatzaufgaben und zusätzliche Leistungen, wachsende bürokratische Anforderungen und Lieferengpässe erschweren ihre Arbeit. Schon heute …
weiterlesen "Susanne Schaper: Eine wohnortnahe Gesundheitsversorgung sichern heißt auch Apothekenstandorte sichern"

Die Linksfraktion unterstützt die Einsetzung der Enquete-Kommission „Aufarbeitung der Corona-Pandemie: Lehren für den zukünftigen Umgang mit Pandemien im Freistaat Sachsen“. Dazu sagt die Fraktionsvorsitzende undgesundheitspolitische Sprecherin Susanne Schaper: „Wir unterstützen die Enquete-Kommission. Sie ist das richtige Format, um die Pandemie aufzuarbeiten. Zukunftsorientierter Erkenntnisgewinn ist hilfreicher als Schuldzuweisungen. Externe …
weiterlesen "Susanne Schaper: Enquete-Kommission ist das richtige Format für die Pandemie-Aufarbeitung — Koalition greift linke Vorschläge auf"

Die Linksfraktion bringt heute ihren ersten Gesetzentwurf dieser Wahlperiode ein: Der 8. Mai soll als „Tag der Befreiung von Nationalsozialismus und Krieg“ neben dem Volkstrauertag und dem Totensonntag ein staatlicher Gedenk- und Trauertag werden (Drucksache 8/652). Im kommenden Jahr jährt sich das Kriegsende zum 80. Mal. Dazu erklärt Linksfraktionschefin Susanne Schaper: „Die Minderheitskoalition hat eine ,neue politische Kultur‘ versprochen - Vorschläge der demokratischen …
weiterlesen "Susanne Schaper: 80 Jahre nach Kriegsende sollte der Tag der Befreiung endlich zum Gedenktag werden"

Unmittelbar vor der heutigen Wahl des Ministerpräsidenten durch den Sächsischen Landtag äußert sich Linksfraktionschefin Susanne Schaper: „Die CDU hat 34 Jahre lang auch die besten Vorschläge im Landtag stur abgelehnt, wenn sie von uns Linken kamen. Dass Michael Kretschmer diese unsinnige Haltung jetzt offenbar aufgeben will, ist ein Schritt nach vorn. Wir werden ihn und die CDU aber an ihren Taten messen. Wir sehen in der Zusammenarbeit, die uns von CDU und SPD angeboten …
weiterlesen "Susanne Schaper: Wir gewähren Michael Kretschmer einen Vertrauensvorschuss, stellen aber keinen Blankoscheck aus"

Susanne Schaper, Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, sagt zum Apothekensterben in Sachsen und dem neuen Antrag ihrer Fraktion, der die Versorgung sichern soll (Drucksache 8/658): „Sachsens Bevölkerung altert, also wachsen auch die Anforderungen an die Apotheken. Diese stehen aber schon heute unter enormem Druck: Kostendruck, Zusatzaufgaben und zusätzliche Leistungen, wachsende bürokratische Anforderungen und Lieferengpässe erschweren …
weiterlesen "Susanne Schaper: Apotheken erhalten, mehr Medikamente im Inland herstellen — Linksfraktion beantragt Maßnahmenpaket"

Anlässlich der Beratungen der Fraktionsvorsitzenden aus den Landesparlamenten, dem Bundestag und dem Europäischen Parlament am 06.12.2024 in Elgersburg/Thüringen erklären die Fraktionsvorsitzenden: Preise deckeln und Einkommen erhöhen. Damit das Geld zum guten Leben reicht! Steigende Preise für Energie und Lebensmittel, Mieten, Benzin und Ticket-Preise für Bus und Bahn machen immer mehr Menschen das Leben schwer. Energie- und Öl-Konzerne sowie große Handelsketten haben nach dem Angriff auf die Ukraine …
weiterlesen "Erklärung der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der Linken: Schluss mit teuer!"