Pressemitteilungen
Susanne Schaper, Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, sagt zum erwarteten Anstieg des Krankenkassen-Zusatzbeitrags ab Januar um durchschnittlich 0,8 Prozentpunkte auf 2,5 Prozent:
„Die Krankenkassenbeiträge dürften nach diesem Beitragssprung noch öfter und stärker steigen – es sei denn die Finanzprobleme der gesetzlichen Krankenkassen werden an der Wurzel gepackt. Die Einnahmen müssen steigen, indem das Solidarprinzip …
weiterlesen "Susanne Schaper: Finanzprobleme an der Wurzel packen, damit die Krankenkassenbeiträge nicht noch öfter und stärker steigen"
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Die umstrittene Krankenhausreform der Bundesregierung hat heute den Bundestag passiert. Susanne Schaper, Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, sagt dazu:
„Die Länder können die Pläne nicht verhindern, aber sie müssen genau prüfen, welche Folgen sie haben. Es ist richtig und wichtig, die Krankenhausfinanzierung neu zu regeln. Wir befürchten aber, dass insbesondere kleinere Krankenhäuser ersatzlos wegfallen könnten. Das darf …
weiterlesen "Susanne Schaper: Krankenhausreform befreit Kliniken nicht vom betriebswirtschaftlichen Kalkül – Landkrankenhäuser erhalten"
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Medienberichten zufolge könnten die Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge im kommenden Jahr kräftig steigen, der Pflegeversicherung sei ohne „Notoperation“ bald zahlungsunfähig. Die Details sind noch unklar. Susanne Schaper, Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, erklärt:
„Die Finanznot der Kranken- und Pflegeversicherung lässt sich nur beenden, wenn wir das Problem grundsätzlich anpacken. Die gerechte Lösung liegt nahe: …
weiterlesen "Susanne Schaper: Die gerechte Lösung für die Pflege- und Krankenversicherung liegt nahe – alle sollen gerecht einzahlen"
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Zur konstituierenden Sitzung des 8. Sächsischen Landtages erklärt die Vorsitzende der Linksfraktion, Susanne Schaper:
„Der neue Landtag darf nicht Probleme wälzen, weil sich manche davon einen parteipolitischen Vorteil versprechen. Er muss vielmehr Probleme lösen. Wir sind bereit für unaufgeregte sowie konstruktive Debatten und Beschlüsse. Sie zu befördern ist unsere Erwartung an den neuen Präsidenten und seine Stellvertreterinnen und Stellvertreter. …
weiterlesen "Susanne Schaper: Die Debatten dürfen nicht noch weiter verrohen — der neue Landtag muss Probleme lösen statt Probleme zu wälzen"
weiterlesen "Susanne Schaper: Die Debatten dürfen nicht noch weiter verrohen — der neue Landtag muss Probleme lösen statt Probleme zu wälzen"
Die Geschäftsführung der Volkswagen Sachsen GmbH hat die Beschäftigungssicherung für die Standorte Zwickau, Chemnitz und Dresden aufgekündigt, die seit 1994 galt. Heute starten die Tarifverhandlungen. Dazu erklärt Linksfraktionschefin Susanne Schaper:
„Wir stehen an der Seite des Betriebsrats und der Beschäftigten. Auch wir wollen Werksschließungen verhindern. Wenn Kosten gesenkt werden müssen, dann nicht bei den Beschäftigten am Band und in der …
weiterlesen "Susanne Schaper zu VW: Wenn Kosten gesenkt werden müssen, dann nicht bei den Beschäftigten am Band und in der Zulieferindustrie!"
weiterlesen "Susanne Schaper zu VW: Wenn Kosten gesenkt werden müssen, dann nicht bei den Beschäftigten am Band und in der Zulieferindustrie!"
Zum weiteren Anstieg der Krankenkassenbeiträge sagt Susanne Schaper, Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion:
„22 Krankenkassen erhöhen ihre Beiträge - ich befürchte, dass weitere Kassen folgen, weil die Kosten wachsen. Obwohl die Versicherten künftig noch mehr zahlen, gibt es kaum Spielraum für Qualitätssprünge. Wenn die Beiträge erhöht werden, zahlen alle drauf. Wer nur wenig Lohn oder Rente bekommt, kann höhere Abzüge aber nicht …
weiterlesen "Susanne Schaper: Sobald Krankenkassenbeiträge auch für enorme Einkommen anfallen, lassen sich die Richtigen entlasten"
weiterlesen "Susanne Schaper: Sobald Krankenkassenbeiträge auch für enorme Einkommen anfallen, lassen sich die Richtigen entlasten"
Heute hat sich die Linksfraktion im Sächsischen Landtag konstituiert. Die Abgeordneten wählten Susanne Schaper zur Fraktionsvorsitzenden. Parlamentarische Geschäftsführerin ist Luise Neuhaus-Wartenberg, Stefan Hartmann komplettiert als stellvertretender Vorsitzender den Fraktionsvorstand. Alle drei wurden einstimmig gewählt.
Die Fraktionsvorsitzende Susanne Schaper erklärt:
„Wir werden die laute, zielstrebige, soziale Opposition sein. Wo andere Phrasen …
weiterlesen "Linksfraktion wählt einstimmig neuen Fraktionsvorstand — Susanne Schaper: Die Regierung wird mit uns zu rechnen haben"
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Das Sozialministerium hat ältere Menschen zu ihrer Lebenssituation befragen lassen. Die Studie befasst sich auch mit dem Aspekt Erwerbstätigkeit: Demnach sind je nach Altersgruppe zwischen einem Sechstel und einem Zehntel der Rentnerinnen und Rentner berufstätig, sogar Menschen im Alter von mehr als 85 Jahren. Etwa ein Drittel derjenigen, die zusätzlich arbeiten, hält die eigene finanzielle Situation für „unzureichend“. Ein weiterer Befund lautet: „Ein …
weiterlesen "Susanne Schaper: Niemand soll im Rentenalter arbeiten müssen — schwindende Kaufkraft der gesetzlichen Rente muss alle alarmieren"
weiterlesen "Susanne Schaper: Niemand soll im Rentenalter arbeiten müssen — schwindende Kaufkraft der gesetzlichen Rente muss alle alarmieren"
Heute haben die Landesärztekammer, der Verband der Ersatzkassen, die Krankenhausgesellschaft Sachsen und die AOK Plus ihre gesundheitspolitischen Erwartungen an die neue Regierungskoalition formuliert. Susanne Schaper, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, unterstützt ihre Impulse:
„Die Forderungen der Selbstverwaltung sind genau die richtigen - auch wir treten seit Jahren dafür ein, die Lücken im Gesundheitswesen zu …
weiterlesen "Linksfraktion unterstützt gesundheitspolitische Impulse — Susanne Schaper: Für viele Forderungen streiten wir seit langem und tun das weiterhin"
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Bis Ende Januar 2024 konnten Rentnerinnen und Rentner, die in der DDR berufstätig waren und nach 1990 um einen Teil ihrer Rentenansprüche gebracht wurden, eine einmalige Entschädigung aus einem Härtefallfonds beantragen. Wie aus der Antwort auf eine Schriftliche Anfrage des Linken-Bundestagsgruppenvorsitzenden Sören Pellmann hervorgeht, haben 168.054 Menschen Anträge gestellt. Im August 2024 hatte die zuständige Geschäftsstelle lediglich 12.045 Anträge beschieden und nur…
weiterlesen "Susanne Schaper: Bis jetzt nur 421 sächsische Anträge bewilligt — der Ostrenten-Härtefallfonds ist gescheitert!"
weiterlesen "Susanne Schaper: Bis jetzt nur 421 sächsische Anträge bewilligt — der Ostrenten-Härtefallfonds ist gescheitert!"