Pressemitteilungen

FFP2-Maskenpflicht darf nicht zu Benachteiligungen führen!

Zu den gestern bekannt gewordenen Plänen, in Sachsen ebenfalls eine FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV und Einzelhandel einzuführen, erklärt Susanne Schaper, Sprecherin für Sozial- und Gesundheitspolitik der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: „Ich begrüße die Regelung, dass ab sofort in Pflegeeinrichtungen das Tragen von FFP2-Masken verpflichtend ist und gehe davon aus, dass die Masken in ausreichender Stückzahl für den Besuch von Angehörigen zur Verfügung gestellt werden. Die Einführung einer FFP2-Maskenpflicht im…
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Tierquälerei bei der Polizei Leipzig muss Konsequenzen haben!

Ein am 8. Januar 2021 veröffentlichtes Video zeigt die Misshandlung eines Polizeihundes im Rahmen eines Hundeführerlehrganges der Polizeidirektion Leipzig. Dazu erklärt Susanne Schaper, tierschutzpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: „Das Video, bei dem mehrere Beamte unter Anfeuerung des Kursleiters auf einen Polizeihund einprügeln, hat mich schockiert. Wenn das die Standards der Polizeihundeausbildung in Sachsen sind, müssen sie schleunigst tierrechtskonform modernisiert werden. Die …
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Impfen zur Chefsache machen!

Anlässlich des Berichts der Staatsregierung zur Corona-Pandemie in der heutigen Plenarsitzung erklärt Susanne Schaper, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag: „Sachsen hinkt beim Impfen erheblich hinterher und das, obwohl wir weiterhin Spitzenreiter bei der 7-Tage-Inzidenz sind. Viele verbinden mit der Impfung Hoffnung auf etwas mehr Normalität und die Rückkehr in den Alltag. Diese Hoffnung darf nicht schon zu Beginn enttäuscht werden. Der Impfstoff hat große Erwartungen geweckt, die nur zum Teil erfüllt werden …
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Steigerung der Krankenkassenbeiträge vermeiden, Corona-Hilfe per Lastenausgleich finanzieren, mit Nico Brünler

Zum Bericht der Staatsregierung im Landtagsplenum zur Corona-Pandemie erklärt Susanne Schaper, Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag für Gesundheitspolitik: „Wir begleiten die Eindämmungsmaßnahmen der Regierung kritisch, aber grundsätzlich solidarisch. In der zweiten Welle, die von den allermeisten Experten sicher vorausgesagt wurde, hat das Kabinett Kretschmer allerdings versagt, weil es zu spät und zu zögerlich reagiert hat. So wurde der kleine …
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Zweiter Corona-Bonus für alle Pflegekräfte ist für Kenia-Koalition nicht dringlich – wir fordern ihn weiter!

Soeben haben CDU, GRÜNE und SPD im Landtag den Antrag der Linksfraktion „,Die Last, die du nicht trägst!‘: Pflegebonus II für alle Pflegekräfte endlich auf den Weg bringen und ab Januar 2021 unbürokratisch auszahlen!“ (Drucksache 7/4838) nicht für dringlich erklärt und damit dessen inhaltliche Behandlung verhindert. Dazu sagt Susanne Schaper, Sprecherin für Gesundheitspolitik: „Die Ablehnung unseres Anliegens ist ein Schlag ins Gesicht der Pflegekräfte. Wir …
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Krankenhäuser endlich bei Investitionen unterstützen und Landesgesundheitsamt schaffen!

Zum Internationalen Tag der allgemeinen Gesundheitsversorgung am 12. Dezember erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Susanne Schaper: „Gerade in Pandemiezeiten wird deutlich, wie wichtig eine funktionierende Gesundheitsversorgung ist. Dass es in Sachsen immer noch Landkreise gibt, in denen der nächste Hausarzt für manche Bürgerinnen und Bürger eine Stunde oder längt entfernt ist, zeigt: Anspruch und Wirklichkeit klaffen weit auseinander. Gesundheitliche Versorgung …
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Linksfraktion für Änderungen an Corona-Verordnung – verhältnismäßig handeln, Krisenlasten sozial abfedern!

Heute finden Ausschuss-Sondersitzungen zur geplanten neuen Corona-Schutzverordnung für Sachsen statt. Die Linksfraktion hatte eingefordert, dem Sozialministerium schriftlich Änderungswünsche mitteilen zu können. Die gesundheitspolitische Sprecherin Susanne Schaper erklärt: „Sachsens Krankenhäuser sind am Limit und schlagen Alarm: Wenn weiterhin so viele Covid-Erkrankte kommen, können schon sehr bald nicht mehr alle Patientinnen und Patienten angemessen versorgt werden. …
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Nicht „wir alle“ haben Corona unterschätzt, sondern die Regierung – Versäumnisse beheben, Krise sozial abfedern und „Runden Tisch Corona“ schaffen!

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt, und die gesundheitspolitische Sprecherin Susanne Schaper, erklären gemeinsam mit dem weiteren Vorsitzenden der sächsischen LINKEN, Stefan Hartmann: „Nein, Herr Kretschmer – nicht ,wir alle‘ haben ,miteinander‘ das Virus unterschätzt. Sie haben sich lange nachsichtig gegenüber der beträchtlichen Minderheit in unserer Gesellschaft gezeigt, die …
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Umgang mit Pflegekräften ist ein Trauerspiel – schnell zweiten „Corona-Bonus“ für alle gewähren!

Wie das Sozialministerium mitteilt, soll der sächsische Anteil am „Corona-Pflegebonus“ in Höhe von 500 Euro pro Person im Dezember ausgezahlt werden. Dazu sagt Susanne Schaper, Sprecherin der Linksfraktion für Gesundheitspolitik: „Wer heute einen Blick in die Krankenhäuser und Heime wirft, sieht: Pflegekräfte leisten unter größtem persönlichen Einsatz und bei ständiger Infektionsgefahr enorm viel. Ihr Einsatz, gerade in der wesentlich größeren zweiten Welle, muss belohnt…
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AIDS-Pandemie nicht vergessen – öffentlichen Gesundheitsdienst verstärken!

Die Deutsche Aidshilfe warnt vor Versorgungslücken im Bereich der HIV-Vorsorge. Ursache sei insbesondere die Corona-Pandemie. Weil die Gesundheitsämter vielerorts überlastet sind, gebe es weniger kostenlose HIV-Testangebote. Zudem seien viele Präventionsangebote ausgefallen. So leben immer mehr Menschen mit dem Virus, ohne davon zu wissen – und stecken so womöglich auch andere Menschen an. Schon vor der Corona-Pandemie war die Zahl der Neuinfizierungen weltweit wieder gestiegen. Einer Untersuchung des Robert …
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