Pressemitteilungen

Sächsischen Familienpass attraktiver machen!

Die Linksfraktion schlägt Maßnahmen vor, um den Sächsischen Familienpass attraktiver auszugestalten (Drucksache 7/8994). Der Pass ermöglicht den kostenlosen Besuch bestimmter Einrichtungen des Freistaates, etwa von Museen, Burgen und Schlössern. Antragsberechtigt sind bisher Eltern mit mindestens drei kindergeldberechtigenden Kindern, Alleinerziehende mit mindestens zwei kindergeldberechtigenden Kindern und Eltern mit einem kindergeldberechtigenden schwer behinderten Kind. Die Linksfraktion schlägt vor, den begünstigten Personenkreis zu …
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Traurig das Land, das Tafeln nötig hat – Armut ist ein Problem in der Mitte der Gesellschaft!

Die Tafeln in Sachsen sehen sich aufgrund der aktuellen Teuerung mit einer höheren Nachfrage konfrontiert. Dazu sagt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper: „Die Arbeit der bei den Tafeln Engagierten ist nicht hoch genug zu schätzen. Dennoch muss ich in Anlehnung an Bertolt Brecht sagen: Traurig das Land, das Tafeln nötig hat! Der Andrang an den Ausgabestellen ist das Spiegelbild der Armut in unserem Land. Es ist höchste Zeit, dass die Staatsregierung aktiv wird,…
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Pflegebedürftigkeit darf für niemanden ein Armutsrisiko sein!

Susanne Schaper, Sprecherin der Linksfraktion für Gesundheitspolitik, erklärt zum Pflegereport der Barmer: „Ich danke der Barmer für diesen berechtigten Warnruf. Der Pflegenotstand ist und bleibt eines der Grundprobleme, die wir in Sachsen haben. Die menschenwürdige Pflege aller älteren oder beeinträchtigten Menschen ist Aufgabe der gesamten Gesellschaft und wir müssen die Bedingungen dringend verbessern. Auf den Rücken der Pflege wurde schon zu vieles abgeladen. Vordringliches Problem sind die enormen Eigenanteile …
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Gesundheitsversorgung hat keine Personalreserven – Umgang mit Impfpflicht klären und sie notfalls aussetzen!

Die Linksfraktion fordert die Staatsregierung auf, schnellstmöglich eine landesweite Strategie für den Umgang mit der Impfpflicht in Gesundheitsberufen zu vereinbaren (Drucksache 7/8855). Susanne Schaper, Sprecherin für Gesundheitspolitik, erklärt: „Die Arbeit aller Beschäftigten im Gesundheitswesen verdient Anerkennung. Es ist problematisch, dass ausgerechnet die in der Pandemie am stärksten belastete Berufsgruppe nun bei der Impfpflicht vorangehen soll. Ich befürchte, …
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Gerhard Trabert gibt denen eine Stimme, die sonst selten eine haben, mit Rico Gebhardt und Stefan Hartmann

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt erklärt gemeinsam mit der gesundheitspolitischen Sprecherin und Vorsitzenden der sächsischen LINKEN, Susanne Schaper, und Stefan Hartmann, Vorsitzender von DIE LINKE. Sachsen, zur Nominierung Gerhard Traberts als Bundespräsident: „Wir freuen uns, dass DIE LINKE und die Linksfraktion im Bundestag den Sozialmediziner Gerhard Trabert als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten nominiert haben. Gerhard …
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Würfelt Kretschmer seine Pandemiepolitik täglich neu aus?, mit Rico Gebhardt und Stefan Hartmann

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt erklärt gemeinsam mit der gesundheitspolitischen Sprecherin und Vorsitzenden der sächsischen LINKEN, Susanne Schaper, und Stefan Hartmann, Vorsitzender von DIE LINKE. Sachsen, zu den jüngsten Äußerungen des Ministerpräsidenten über Lockerungen der Corona-Eindämmungsmaßnahmen: „Es ist richtig, Fehler in den Regelungen zu beheben. Vieles ist nicht schlüssig und die aktuell extrem harte Beschränkung der …
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Sofortmaßnahmen-Budget für das Sozialministerium einführen – alle Ressorts müssen am selben Strang ziehen

Der Landtag berät heute über den Antrag der Linksfraktion „Außergewöhnliche Umstände erfordern außergewöhnliche Maßnahmen: Offensive für den Gesundheitsschutz in Sachsen starten – Vierte Coronavirus-Welle wirksam brechen!“ (Drucksache 7/8301). Dazu sagt die gesundheitspolitische Sprecherin Susanne Schaper: „Sachsen braucht sofort eine umfassende Offensive für den Gesundheitsschutz. Wir brauchen ein Signal der Regierung, dass die Kräfte aller Ressorts und ihrer …
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Schulkinder, Lehrkräfte und Beschäftigte endlich besser schützen!, mit Luise Neuhaus-Wartenberg

Zum Corona-Bericht der Staatsregierung erklärt Susanne Schaper, Sprecherin der Linksfraktion für Gesundheitspolitik: „Wir fordern eine echte Impfstrategie mit entsprechender Infrastruktur. Dazu gehören eine landeseigene Beratungs-Hotline und eine zielgruppendifferenzierte Kommunikationsstrategie, um Ängste zu reduzieren. Das Sozialministerium muss ein flexibel einsetzbares Budget für Sofortmaßnahmen bekommen. Außerdem ist mehr Infektionsschutz in den Betrieben notwendig. Solange die …
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Verlorenes Vertrauen zurückgewinnen — solidarisch durch die Krise. Leitlinien für den weiteren Umgang mit Corona, mit Rico Gebhardt und Stefan Hartmann

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt erklärt gemeinsam mit der gesundheitspolitischen Sprecherin und Vorsitzenden der sächsischen LINKEN, Susanne Schaper, und Stefan Hartmann, Vorsitzender von DIE LINKE. Sachsen, am Ende des zweiten Jahres der Corona-Pandemie: 20 Monate Pandemie und der damit verbundene Krisenmodus haben viele Menschen müde und mürbe gemacht. Sie fragen sich, wann die …
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Armutsquote auf neuem Höchststand und bei den Reichsten knallen die Sektkorken!

Für Deutschland geht der Paritätische Wohlfahrtsverband von einem neuen „Rekordwert“ bei der Armutsquote aus. Zur Vorstellung des Armutsberichts 2021 des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper: „Die Armutsquote hat einen traurigen neuen Höchststand erreicht. Das zeigt, dass in der Armutsbekämpfung grundlegendere Reformen dringend nötig sind und es mit einem bloßen Etikettenwechsel von „Hartz-IV“ …
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