Pressemitteilungen

Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper, hat sich erneut nach der Zahl der Stromsperren erkundigt (Drucksache 7/13389). Die Staatsregierung kann nur Zahlen für die drei Großstädte liefern. Während es 2022 in Chemnitz 1.525 Stromsperren und damit etwas weniger Fälle gab als 2021 (1.656, Drucksache 7/9150), stieg deren Zahl in Dresden deutlich von 1.333 auf 1.808. In Leipzig indes wurden 2022 mit 689 Stromsperren wesentlich weniger Maßnahmen …
weiterlesen "Weniger Stromsperren in Leipzig, aber mehr Fälle in Dresden – niemandem mehr den Saft abdrehen!, mit Marco Böhme"
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper, erklärt zum heutigen Apotheken-Protesttag: „Seit Jahren warne ich davor, dass die Zahl der Apotheken langsam sinkt. Perspektivisch ist die flächendeckende Versorgung gefährdet, vor allem im ländlichen Raum. Die Apotheke vor Ort ist unverzichtbar, weil sie – anders als Internetapotheken – eine niedrigschwelle medizinische Beratung bietet. Unsere alternde Bevölkerung ist darauf angewiesen, zumal es nicht überall …
weiterlesen "Sachsen darf nicht noch mehr Apotheken einbüßen – Staat muss Arzneimittelversorgung sichern"
Die Linksfraktion führt im Juni eine Großflächenkampagne in Sachsen durch, die sich mit dem Bedarf an Arbeits- und Fachkräften befasst. Hintergrund ist unter anderem die Große Anfrage „Arbeits- und Fachkräftebedarf“ (Drucksache 7/13519), die der Staatsregierung vorliegt. Bilder von der heutigen Motiventhüllung gibt es hier. Zentrale Forderungen sind unter www.linksfraktion-sachsen.de/fachkraefte zusammengefasst. Fraktionschef Rico Gebhardt erklärt: „Nur faire Löhne halten Talente …
weiterlesen "Nur faire Löhne halten Talente – Großflächenkampagne der Linksfraktion, mit Rico Gebhardt"
Mit den Stimmen der Koalition hat der Landtag gestern Abend den Antrag der Linksfraktion „Armutsfalle Pflege wirksam bekämpfen: Eigenanteile in der Pflege deckeln! Für ein menschenwürdiges Leben im Alter!“ (Drucksache 7/13387) abgelehnt. Die gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin Susanne Schaper hält die Forderung aufrecht, die Pflegebedürftigen und deren Angehörige zu entlasten: „Mit der Zahl der Pflegebedürftigen wächst die Zahl tragischer Schicksale, weil für …
weiterlesen "CDU, Grüne und SPD lassen die Pflegebedürftigen weiter im Stich – Landespflegegeld einführen!"
Zur heutigen Landtagsdebatte über die Zweite Sozialberichterstattung (Drucksache 7/12098) und zu den Forderungen im Entschließungsantrag der Linkfraktion (Drucksache 7/13556) erklärt Susanne Schaper, Sprecherin für Sozialpolitik: „Eine umfassende Sozialberichterstattung ist wichtig und muss ständig erfolgen. Die aktuelle ist leider veraltet, weil der Datenstand 2019 endet und danach die Corona-Jahre folgten, die mit einem Sonderbericht ausgewertet werden sollten. Dennoch erkennen …
weiterlesen "Beschönigungen sind in der Sozialberichterstattung fehl am Platz – Strategie gegen Armut entwickeln!"
Mit einem Gesetzentwurf will die Linksfraktion das Selbstbestimmungsrecht von ungewollt Schwangeren stärken (Drucksache 7/13495). So soll landesweit ein bedarfsgerechtes Angebot ambulanter und stationärer Einrichtungen gesichert werden, die über Schwangerschaftsabbrüche beraten und dieselben vornehmen. Dazu erklärt Sarah Buddeberg, Sprecherin für Gleichstellungs-, Inklusions- und Queerpolitik: „Bundesweit werden Schwangerschaftsabbrüche …
weiterlesen "Linksfraktion will das Selbstbestimmungsrecht ungewollt Schwangerer stärken – Gesetzentwurf soll Angebot absichern, mit Sarah Buddeberg"
Zum internationalen Kindertag am 1. Juni erklären der Vorsitzende der Linksfraktion, Rico Gebhardt, sowie die Vorsitzenden von DIE LINKE. Sachsen, Susanne Schaper und Stefan Hartmann: „Kinderarmut ist in Sachsen nicht nur ein ernstes, sondern auch ein großes Problem: Jedes fünfte Kind und jeder fünfte Jugendliche unter 18 Jahren im Freistaat ist von Armut bedroht. Bei den jungen Erwachsenen sind es sogar mehr als ein Drittel. Zwölf Prozent der unter-18-jährigen …
weiterlesen "Rico Gebhardt, Susanne Schaper und Stefan Hartmann zum Kindertag: Kinderarmut ist Zukunftskiller für unsere Gesellschaft!"
Zwischen Bannewitz und Freital tummeln sich zahlreiche herrenlose Katzen, die sich stark vermehren. Die Katzenplage belastet nicht nur einen älteren Mann, der in seinem Garten Vögel füttern wollte und so die Samtpfoten angelockt hatte. Derzeit sind etwa 30 Tiere vor Ort, die unter Krankheiten leiden, sich gegenseitig verletzen und Frösche, Eidechsen oder Vögel fressen. Während die Aktiven vom Tierschutzverein „Leise Pfoten“ die Plage einzudämmen versuchen, streiten die …
weiterlesen "Zur Katzenplage bei Bannewitz: Die CDU schwindelt, dass es Sachsens Katzen gut geht – den Kommunen helfen!"
Wer an Myalgischer Enzephalomyelitis beziehungsweise dem Chronischen Fatigue-Syndrom (ME/CFS) leidet, verbringt seine Tage mit Schmerzen und chronischer Erschöpfung. Am heutigen Internationalen ME/CFS-Tag ruft die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper, dazu auf, diese Multisystemerkrankung ernst und in den Blick zu nehmen: „Jeder ist mal müde oder erschöpft – aber wer an ME/CFS leidet, erlebt das als Dauerzustand, oft verbunden mit starken Schmerzen. Jede Anstrengung, und …
weiterlesen "ME/CFS endlich als Krankheit anerkennen – mehr als 10.500 Betroffene in Sachsen"
Morgen entscheidet der Kreistag des Landkreises Leipzig über das Sanierungskonzept und die neue Geschäftsführung für die Muldentalkliniken sowie über ein Darlehen über zehn Millionen Euro. Bisher ist geplant, das Haus in Grimma als vollstationäres Krankenhaus zu erhalten. Das Krankenhaus in Wurzen soll hingegen fast nur noch ambulante Behandlungen anbieten. Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper, erklärt: „Alle Standorte müssen …
weiterlesen "Kein Versorgungs-Abbau bei den Muldentalkliniken – Vorsicht mit vorschnellen Entscheidungen, mit Kerstin Köditz"