Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Gesellschaftlichen Zusammenhalt hörte gestern Sachverständige zum Antrag der Linksfraktion „Versorgungssicherheit mit Arzneimitteln in Sachsen spürbar stärken und ausbauen – Apothekensterben endlich aktiv begegnen!“ (Drucksache 8/658). Fachleute aus Wissenschaft, Krankenkassen und der Apothekerschaft mahnten dringenden Handlungsbedarf an. Die Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper, erklärt: „Die …
weiterlesen "Susanne Schaper: Apothekensterben stoppen — Linksfraktion fordert Maßnahmenpaket"

Die Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper, hat erneut Informationen zu den Infektionskrankheiten Tuberkulose, Hepatitis, FSME/Borreliose und Herpes zoster (Gürtelrose) bei der Staatsregierung erfragt. Sie erklärt: „In Sachsen gelingt es seit Jahren nicht, die Fallzahlen bei gefährlichen Infektionskrankheiten zu reduzieren. Zuletzt gab es sogar wieder mehr Fälle von FSME, Borreliose und Tuberkulose - bei letzterer war ein kleiner …
weiterlesen "Keine Entwarnung bei gefährlichen Infektionskrankheiten in Sachsen — Susanne Schaper: Schutzimpfungen nutzen!"

Zur ersten Lesung des Regierungsentwurfs für den Doppelhaushalt 2025/2026 erklärt die Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag,Susanne Schaper: „Dieser Haushalt brächte vielen zivilgesellschaftlichen Vereinen sowie Initiativen kein Aufatmen: Sie bekämen Planungssicherheit nur in dem Sinne, dass ihr Tod sicher ist. Auch in der Jugendarbeit, bei Krankenhäusern, bei der Kultur oder der Integration würde dieser Entwurf unersetzbare Strukturen …
weiterlesen "Susanne Schaper: Dieser Haushaltsentwurf kürzt der Gesellschaft den sozialen Kitt weg — dem kann die Linke nicht zustimmen"

In Sachsen müssen zehntausende Menschen ergänzend Bürgergeld beziehen, weil sie von ihrem Arbeitslohn nicht leben können. Das zeigt die aktuelle Anfrage der Vorsitzenden und sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper, zu diesem Thema(Drucksache 8/1881). Demnach waren im November 2024 insgesamt 37.403 Menschen gleichzeitig erwerbstätig und im Bürgergeldbezug. Reichlich die Hälfte war sozialversicherungspflichtig beschäftigt, überwiegend in …
weiterlesen "Susanne Schaper: Zehntausende Menschen in Sachsen brauchen Bürgergeld, weil ihr Lohn nicht reicht — Arbeit gerecht bezahlen!"

Heute hat der Landtag den Gesetzentwurf der Linksfraktion beschlossen (Drucksache 8/652), den 8. Mai zum Gedenktag zu erklären. Dazu sagt die Vorsitzende der Linksfraktion, Susanne Schaper: „Erstmals seit 1990 hat der Landtag einen Gesetzesentwurf der Linken angenommen. Wir freuen uns sehr darüber, dass unsere langjährige Forderung, den 8. Mai zum Gedenktag zu machen, erfüllt worden ist - und das im 80. Jahr nach der Befreiung. Das ist ein erster Beleg dafür, dass …
weiterlesen "Der Tag der Befreiung wird Gedenktag in Sachsen — Susanne Schaper: Zustimmung zum linken Gesetzentwurf ist gutes Signal"

Das Kabinett hat den Entwurf für den Doppelhaushalt 2025/2026 beschlossen und wird diesen nun dem Landtag übergeben. Linksfraktionschefin Susanne Schaper erklärt: „Es ist höchste Zeit, dass Sachsen einen neuen Haushalt bekommt. Vereine, Kommunen und Unternehmen müssen planen können. Die Koalition braucht dafür Stimmen aus der Opposition und müsste auf uns zukommen. Das erfordert Verhandlungen auf Augenhöhe, denen wir mit skeptischem Optimismus …
weiterlesen "Susanne Schaper: Wir sehen den Haushaltsverhandlungen mit skeptischem Optimismus entgegen und stellen uns gegen Sozialkürzungen"

Der Innenausschuss hat sich heute mit dem Gesetzentwurf der Linksfraktion (Drucksache 8/652) befasst, den 8. Mai neben dem Volkstrauertag und dem Totensonntag zum staatlichen Gedenk- und Trauertag zu machen. CDU und SPD haben einen Änderungsantrag vorgelegt. Der Gesetzestitel soll nicht „Gesetz zur Einführung eines Gedenktages zum Tag der Befreiung von Nationalsozialismus und Krieg am 8. Mai 1945“ lauten, sondern „Gesetz zur …
weiterlesen "Innenausschuss empfiehlt Annahme des Linken-Gesetzentwurfs zum 8. Mai — Susanne Schaper: Landtags-Zustimmung wäre 80 Jahre nach Kriegsende ein gutes Signal"

Fast wöchentlich gibt es alarmierende Meldungen zum Zustand der Pflegekassen. Heute nun weisen die sächsischen Landesverbände von VdK und Barmer auf die sich weiter zuspitzende Lage hin: Von den immer längeren Pflegezeiten, den Eigenanteilen von bis zu 3000 Euro im Monat, der Situation pflegender Angehöriger und der Unterfinanzierung der Pflege. Dazu sagt die Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin Susanne Schaper: „Gegenwart und Zukunft der …
weiterlesen "Susanne Schaper: Situation der Pflege ist „längst fünf nach zwölf“ — Unsere Vorschläge liegen seit langem auf dem Tisch!"

Die Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper, hat sich zu Anerkennungsverfahren für Pflegeberufe erkundigt und Zahlen zu den entsprechenden Anträgen aus dem Jahr 2023 erhalten (Drucksache 8/1419, 5er-Rundung aus Datenschutzgründen). Demnach wurden von den 495 Antragsverfahren inzwischen 420 bearbeitet, allerdings gab es nur in 30 Fällen einen positiven Bescheid - das ist ein Anteil von sechs Prozent. In den …
weiterlesen "Susanne Schaper: Ausländische Qualifikation für Pflegeberufe nur in sechs Prozent der Fälle anerkannt — stärker im Inland rekrutieren!"

Weil die Verkaufsverhandlungen mit der Sana-Kliniken AG stocken, mussten die Muldentalkliniken Insolvenz anmelden. Indes warnt die sächsische Krankenhausgesellschaft vor der Zahlungsunfähigkeit weiterer Häuser, weil drei von vier sächsischen Krankenhäusern Verluste machen. Auch das Erzgebirgsklinikum ist bereits insolvent. Die Vorsitzende undsozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper, erklärt: „In den kommenden Haushaltsverhandlungen werden wir …
weiterlesen "Susanne Schaper: Sachsen muss im Bund Druck für sichere Krankenhausfinanzen aufbauen und mehr Investitionsgeld zahlen!"