Nachrichten

Hitzeschutz in Sachsen schnell verbessern – bislang gibt es kaum Hitzeschutzpläne

Mit einer Reihe von Forderungen plädiert die Linksfraktion im Landtag für einen besseren Hitzeschutz in Sachsen (Drucksache 7/13796). Die Staatsregierung soll unter anderem einen landesweiten Hitzeschutz-Aktionsplan entwickeln, ein Hitzewarnsystem einrichten sowie öffentliche Trinkwasserbrunnen, Kälteräume, Sprühdusch- und Sprühnebelanlagen unbürokratisch fördern. In Pflegeheimen, Krankenhäusern und allen weiteren alters-, pflege- und gesundheitsbezogenen Einrichtungen sollen bauliche Anpassungen …
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Immer mehr psychische Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen – die Behandlungskapazität stagniert

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper, hat die Staatsregierung zu psychischen Erkrankungen bei Kindern und Jugendlichen befragt (Drucksache 7/13454). Demnach wurden im Jahr 2021 insgesamt 12.585 Menschen unter 25 Jahren wegen psychischer Erkrankungen und Verhaltensauffälligkeiten behandelt. Für stationäre Behandlungen im Bereich Kinder- und Jugendpsychiatrie stehen etwa 420 Krankenhausbetten zur Verfügung. Die Zahl der Vertragsarztsitze für Kinder- und …
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Susanne Schaper zum Aktionstag „Alarmstufe Rot – Krankenhäuser in Not“: Kliniken endlich angemessen finanzieren!

Zum bundesweiten Aktionstag „Alarmstufe Rot – Krankenhäuser in Not“ erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper: „Es ist schlimm, dass es auch in diesem Jahr wieder einen Aktionstag geben muss, um auf die schlimme finanzielle Lage der Krankenhäuser hinzuweisen. Obwohl sich die Teuerung etwas abschwächt, haben die Kliniken mit hohen Preisen und Personalmangel zu kämpfen. Auch in Sachsen ist die Situation angespannt, wie nicht …
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Weniger Stromsperren in Leipzig, aber mehr Fälle in Dresden – niemandem mehr den Saft abdrehen!, mit Marco Böhme

Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper, hat sich erneut nach der Zahl der Stromsperren erkundigt (Drucksache 7/13389). Die Staatsregierung kann nur Zahlen für die drei Großstädte liefern. Während es 2022 in Chemnitz 1.525 Stromsperren und damit etwas weniger Fälle gab als 2021 (1.656, Drucksache 7/9150), stieg deren Zahl in Dresden deutlich von 1.333 auf 1.808. In Leipzig indes wurden 2022 mit 689 Stromsperren wesentlich weniger Maßnahmen …
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Sachsen darf nicht noch mehr Apotheken einbüßen – Staat muss Arzneimittelversorgung sichern

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper, erklärt zum heutigen Apotheken-Protesttag: „Seit Jahren warne ich davor, dass die Zahl der Apotheken langsam sinkt. Perspektivisch ist die flächendeckende Versorgung gefährdet, vor allem im ländlichen Raum. Die Apotheke vor Ort ist unverzichtbar, weil sie – anders als Internetapotheken – eine niedrigschwelle medizinische Beratung bietet. Unsere alternde Bevölkerung ist darauf angewiesen, zumal es nicht überall …
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Nur faire Löhne halten Talente – Großflächenkampagne der Linksfraktion, mit Rico Gebhardt

Die Linksfraktion führt im Juni eine Großflächenkampagne in Sachsen durch, die sich mit dem Bedarf an Arbeits- und Fachkräften befasst. Hintergrund ist unter anderem die Große Anfrage „Arbeits- und Fachkräftebedarf“ (Drucksache 7/13519), die der Staatsregierung vorliegt. Bilder von der heutigen Motiventhüllung gibt es hier. Zentrale Forderungen sind unter www.linksfraktion-sachsen.de/fachkraefte zusammengefasst. Fraktionschef Rico Gebhardt erklärt: „Nur faire Löhne halten Talente …
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CDU, Grüne und SPD lassen die Pflegebedürftigen weiter im Stich – Landespflegegeld einführen!

Mit den Stimmen der Koalition hat der Landtag gestern Abend den Antrag der Linksfraktion „Armutsfalle Pflege wirksam bekämpfen: Eigenanteile in der Pflege deckeln! Für ein menschenwürdiges Leben im Alter!“ (Drucksache 7/13387) abgelehnt. Die gesundheits- und sozialpolitische Sprecherin Susanne Schaper hält die Forderung aufrecht, die Pflegebedürftigen und deren Angehörige zu entlasten: „Mit der Zahl der Pflegebedürftigen wächst die Zahl tragischer Schicksale, weil für …
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Beschönigungen sind in der Sozialberichterstattung fehl am Platz – Strategie gegen Armut entwickeln!

Zur heutigen Landtagsdebatte über die Zweite Sozialberichterstattung (Drucksache 7/12098) und zu den Forderungen im Entschließungsantrag der Linkfraktion (Drucksache 7/13556) erklärt Susanne Schaper, Sprecherin für Sozialpolitik: „Eine umfassende Sozialberichterstattung ist wichtig und muss ständig erfolgen. Die aktuelle ist leider veraltet, weil der Datenstand 2019 endet und danach die Corona-Jahre folgten, die mit einem Sonderbericht ausgewertet werden sollten. Dennoch erkennen …
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Linksfraktion will das Selbstbestimmungsrecht ungewollt Schwangerer stärken – Gesetzentwurf soll Angebot absichern, mit Sarah Buddeberg

Mit einem Gesetzentwurf will die Linksfraktion das Selbstbestimmungsrecht von ungewollt Schwangeren stärken (Drucksache 7/13495). So soll landesweit ein bedarfsgerechtes Angebot ambulanter und stationärer Einrichtungen gesichert werden, die über Schwangerschaftsabbrüche beraten und dieselben vornehmen. Dazu erklärt Sarah Buddeberg, Sprecherin für Gleichstellungs-, Inklusions- und Queerpolitik: „Bundesweit werden Schwangerschaftsabbrüche …
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Rico Gebhardt, Susanne Schaper und Stefan Hartmann zum Kindertag: Kinderarmut ist Zukunftskiller für unsere Gesellschaft!

Zum internationalen Kindertag am 1. Juni erklären der Vorsitzende der Linksfraktion, Rico Gebhardt, sowie die Vorsitzenden von DIE LINKE. Sachsen, Susanne Schaper und Stefan Hartmann: „Kinderarmut ist in Sachsen nicht nur ein ernstes, sondern auch ein großes Problem: Jedes fünfte Kind und jeder fünfte Jugendliche unter 18 Jahren im Freistaat ist von Armut bedroht. Bei den jungen Erwachsenen sind es sogar mehr als ein Drittel. Zwölf Prozent der unter-18-jährigen …
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