Allgemein

Schon jetzt aus der Pandemie lernen – Sorgearbeit aufwerten, Gesundheits-Infrastruktur in öffentliche Hand!

Die Linksfraktion im Landtag schlägt einen Maßnahmenkatalog vor (Drucksache 7/5875), um angesichts der Corona-Pandemie die Sorgearbeit aufzuwerten und die medizinische Versorgung zu verbessern. Dazu erklärt Susanne Schaper, Sprecherin für Sozial- und Gesundheitspolitik: „Die Corona-Pandemie und die Infektionsschutz-Maßnahmen haben soziale sowie ökonomische Konflikte und Probleme verschärft und sie deutlicher erkennbar gemacht. Das gilt für strukturelle und …
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Sachsen auf Sputnik V vorbereiten – Kretschmer muss Druck machen!, mit Marika Tändler-Walenta

Am Freitag hat die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten über die Impfstrategie beraten. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich indes ebenso wie sein Thüringer Amtskollege Bodo Ramelow dafür ausgesprochen, den Impfstoff Sputnik V rasch zuzulassen – Russland sei „ein großes Land der Wissenschaft“. Dazu erklärt Susanne Schaper, Sprecherin der Linksfraktion für Gesundheitspolitik: „Da gebe ich dem Ministerpräsidenten recht. Der russische…
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Staatsregierung verkauft ihr Pilotprojekt zum Impfen in Arztpraxen als „frühzeitig“ – zynisch!

Heute startet Sachsen ein Pilotprojekt in 39 Arztpraxen, um Corona-Schutzimpfungen zu erproben. Dazu erklärt Susanne Schaper, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion: „Die Staatsregierung will also jetzt ,frühzeitig‘ erproben, wie Impfungen bei niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten funktionieren. Diese Formulierung ist zynisch. Es kann doch den Regierenden in Bund und Land nicht erst ein knappes Jahr nach Pandemiebeginn aufgefallen sein, dass eine schnelle Durchimpfung der…
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Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung mahnt zur Vermögensabgabe der Superreichen

Zur Berichterstattung über den sechsten Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper: „Wer in Deutschland arm geboren wird, bleibt in der Regel arm. Es gibt für Kinder aus einkommensschwachen Verhältnissen kaum Auswege aus einem Leben in Armut. Zudem müssen vor allem Menschen mit niedrigen Einkommen in Pandemiezeiten Einbußen hinnehmen, obwohl viele trotz ihrer Berufstätigkeit sowieso schon kaum über die Runden …
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Lotto-Erträge stärker für soziale Zwecke verwenden!

Zum Rekordumsatz von Sachsenlotto erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper: „Trotz Corona haben in Sachsen auch im letzten Jahr viele Menschen Lotto gespielt – natürlich in erster Linie um zu gewinnen, aber auch, um Gutes zu tun. Leider landen die Gewinne nur zu geringen Teilen im sozialen Bereich. Bislang nutzt die Staatsregierung die Gewinne vor allem, um Haushaltslücken zu stopfen, vor allem in den Bereichen in Sport, Kultur und Umwelt. 2020 waren das über 43 …
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Ablehnung des Pflege-Tarifvertrags ist ein Schlag ins Gesicht der Pflegekräfte

Ein einheitlicher Branchentarifvertrag für die Pflege ist am Veto der Caritas vorerst gescheitert. Dazu erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper: „Die Ablehnung ist ein Schlag ins Gesicht der Pflegekräfte, die seit Jahren für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen streiten. Es ist nicht hinnehmbar, dass sich die Caritas hinter dem Privileg des kirchlichen Arbeitsrechts verschanzt. Aber es macht deutlich, dass die von der Staatsregierung …
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Mit Schaulaufen und Streit hilft die Koalition niemandem! , mit Stefan Hartmann und Rico Gebhardt

Anlässlich aktueller Wortmeldungen aus der Koalition zum Pandemie-Management der Staatsregierung (Grüne, SPD) und zur Berichterstattung über Koalitionsstreit erklären der Vorsitzende der Linksfraktion, Rico Gebhardt, die gesundheitspolitische Sprecherin Susanne Schaper und Stefan Hartmann, neben Schaper Vorsitzender der sächsischen LINKEN: „Wir verstehen es ja, dass sich Koalitionspartner profilieren müssen und vieles schon viel früher viel besser gewusst haben wollen. Aber wir …
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Kenia-Koalition bewegt sich beim Thema Wohnungslosigkeit – springt aber mal wieder zu kurz, mit Juliane Nagel

Medien berichten über einen Landtags-Antrag der sächsischen Regierungskoalition vom Dezember 2020 zum Thema Wohnungslosigkeit. Demnach soll die Staatsregierung berichten, wie das Problem in Sachsen statistisch erfasst wird und welche Hilfsangebote die Kommunen vorhalten. Daraus soll ein Wohnungsnotfallkonzept entstehen. Hintergrund ist eine neue Bundesstatistik. Dazu sagt Susanne Schaper, Sprecherin der Linksfraktion für Sozialpolitik: „Es ist erfreulich, dass sich die …
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Welttag der Kranken: Ein starker Sozialstaat muss jederzeit für seine leidenden Mitglieder sorgen

Zum Welttag der Kranken am 11. Februar erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper: „Der Welttag der Kranken wurde 1993 von Papst Johannes Paul II eingeführt, um an jene Menschen zu denken, die von Krankheiten heimgesucht und gezeichnet wurden. In seiner Botschaft zum 29. Welttag der Kranken mahnte Papst Franziskus: ,Eine Gesellschaft ist so menschlich, wie sie sich ihrer schwachen und leidenden Mitglieder anzunehmen …
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Staatsregierung muss öffentlich für Impfstoff-Zwangslizenzen streiten und eine Exit-Strategie vorlegen

Susanne Schaper, Sprecherin der Linksfraktion für Gesundheits- und Sozialpolitik, erklärt zum heutigen Corona-Bericht der Staatsregierung im Landtagsplenum: „Die Eindämmungs-Maßnahmen greifen, aber schwächer und langsamer als nötig. Es wäre kein guter Weg, sie bei sinkenden Zahlen zügig zu lockern und es einfach in Kauf zu nehmen, dass die Zahlen schnell wieder steigen. Sachsen braucht eine wohldurchdachte Exit-Strategie und keinen Verwirrplan! Wir alle wollen Licht am Ende des …
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